Jahresabschluss 2010

Puschendorf, den 13. Dezember 2010

Sehr geehrter Herr Landrat,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

im Mittelpunkt stand dieses Jahr sicherlich die Finanzkrise, mit ihren heftigen Folgen gerade auch für die Kommunalen Haushalte. Und obwohl wir am allerwenigsten dafür können, müssen wir doch am häufigsten den Bürgern die schlechten Nachrichten überbringen von Kürzungen und Steuer- und Abgabenerhöhungen.

Nachdem der Bezirk die Unterdeckung seines Haushaltes durch die Erhöhung der Umlage an uns weitergeben will, sind alle bisherigen Sparbemühungen wohl Makulatur.
Man möchte sich irgendwie verweigern und muss doch sehen, dass es gerade die Benachteiligten in unserer Gesellschaft treffen würde.
Als Lehre daraus wäre zu wünschen, in finanziell besseren Zeiten die schlechteren Zeiten mitzubedenken und Risikorückstellungen zu bilden.

Dennoch gab es auch Highlights.

- ÖPNV : es ist gelungen, das Angebot zu verbessern und insbesondere auf die neue S-Bahn Taktung abzustimmen. Potential:
Wenn sich 75 Pendler auf den Weg machen, dann sind entweder 69 PKW unterwegs oder 1 Bus.
- Im Bereich Jugend, Familie und Soziales hat sich glaube ich die grüne Fraktion intensiv eingebracht, getragen von der Überzeugung, dass wir unser Geld vorrangig in die Prävention stecken sollten.
Wie die Nachfrage zeigt, haben wir auch im Bildungsbereich mit der Kooperationsschule ins Schwarze getroffen. Der Sache ist zu wünschen, dass sie nicht im Status eines Pilotprojektes hängen bleibt.
Beim jetzt beginnenden Neubau der Realschule wünschen wir uns nach wie vor, das die Möglichkeiten der alternativen Energien aufgegriffen und umgesetzt werden.

Von der Kooperationsschule zur politischen Kooperation im Kreistag.
Ich glaube wir haben 2010 insgesamt mehr das Miteinander gesucht als das Gegeneinander. Ich denke, das tut der Außendarstellung von Politik gegenüber dem Bürger gut. Einem Bürger, der ersichtlich mit Unverständnis ja Wut auf das politische Gerangel und gegenseitige Blockieren reagiert.

Für das Nachdenken in der staden Zeit habe ich einen Spruch von George Bernard Shaw gefunden.
Der irische Dramatiker und Schriftsteller formuliert in gewohnt bissiger Weise Folgendes:

Für einen Politiker ist es gefährlich,
die Wahrheit zu sagen.
Die Leute könnten sich daran gewöhnen,
die Wahrheit hören zu wollen...