Mit diesem Ziel setzte sich Hans-Josef Fell auf dem Parteitag mit großer Mehrheit gegen die energiepolitische Sprecherin Michaele Hustedt durch. Damit zeigte sich die Grüne Basis bereit, mit großen Schritten den erfolgreich begonnenen Weg in das Solarzeitalter fortzuführen. Um dieses ambitionierte aber mit großen Kraftanstrengungen realisierbare Ziel tatsächlich zu erreichen, übernahm der Parteitag ohne Kampfabstimmungen viele Änderungsvorschläge zum Programmentwurf, die von Carsten Kuhlmann, Hans-Josef Fell u.a. eingebracht wurden.
So gibt es jetzt ein klares Bekenntnis von Bündnis 90/ Die Grünen zur engagierten Verbesserung und Weiterentwicklung wichtiger energiepolitische Instrumente, wie das Erneuerbare Energien Gesetz oder die Energieeinsparverordnung.
Alle Formen der erneuerbare Energien, Sonne, Wind, Wasser, Biomasse und Erdwärme sollen in der kommenden Wahlperioden gefördert werden. Dazu gehört auch die Herstellung von Treibstoffen aus Biomasse. Die Grünen wollen auch den Marktdurchbruch für die Brennstoffzelle schaffen und dafür sorgen, dass die ersten Offshore Windparks ans Netz gehen. Auch die Forschung für erneuerbare Energien und Energieeinsparung soll verstärkt werden.
Mit klaren gesetzlichen Regelungen und finanziellen Anreizen wollen die Grünen Industrie und Gewerbe für einen effizienten und sparsamen Umgang mit Energie gewinnen, die hohen Einsparpotenzial im Wohnungsbau erschließen und die Kraft-Wärme-Kopplung weitergehend fördern.

Mit diesem Wahlprogramm setzen sich die Grünen klar ab von den Vorstellungen der FDP und Union, die weiterhin auf Kernenergie und klimaschädigende fossile Brennstoff setzen. Im Entwurf der CDU/CSU stehen gar Formulierungen, die das erfolgreichste Markteinführungsinstrument, das Erneuerbare Energien Gesetz, gefährden. Damit setzen CDU, CSU und FDP sogar einen großen Teil der inzwischen 120.000 Arbeitsplätze in der Branche der Erneuerbare Energien aufs Spiel.

Zirndorf, 22.04.2002

Tag der erneuerbaren Energien am 27. April 2002!

"Wir wünschen uns noch viel mehr Bürgerinnen und Bürger, aber auch Kommunen, die das Thema "Erneuerbare Energien" als Notwendigkeit für die Energieversorgung der Zukunft erkennen und umsetzen", so Andrea Fischer und Wolfram Schaa, die beiden Kreissprecher der Landkreisgrünen. Ganz besonders freuen sie sich, daß ihr Aufruf zur Teilnahme am "Tag der erneuerbaren Energien" am Samstag, den 27.April bei Anlagenbetreibern nicht ungehört verhallt ist.
Mit gutem Beispiel voran gehen an diesem Tag mehrere Anlagenbetreiber, und bieten der interessierten Öffentlichkeit eine Blick in die Technik, die Funktion und Wirkungsweise ihrer Anlagen, seien es Photovoltaikanlagen die Sonnenlicht in Strom umwandeln, Solaranlagen zur Warmwasserbereitung und Heizungsunterstützung oder Holzhackschnitzelheizungen. Aber auch die Windkraft kommt nicht zu kurz, öffnet doch auch die Rangau Windverwaltungs GmbH ihr "Bürgerwindrad" zur Besichtigung.
So kann jede Besucherin und jeder Besucher direkt vor Ort die Fragen zur Technik oder auch Finanzierung, den staatlichen Förderungen und sonstigen Details stellen, die ihm auf den Nägeln brennen.
Wolfram Schaa: "An praktischen Beispielen können Bürgerinnen und Bürger sehen, welche Früchte das "Erneuerbare Energien Gesetz" - durch das in den letzten zwei Jahren 60000 bundesweit neue Arbeitsplätze entstanden sind - und die Energiewende bei uns im Landkreis trägt". Sein und der Wunsch der Grünen im Landkreis ist deshalb eine gute Akzeptanz dieses Tages bei den Landkreisbürgerinnen und bürgern.

Für alle Neugierigen oder bis dato noch Unwissenden: Der Tag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl wurde zum "Tag der erneuerbaren Energien" erklärt, findet alljährlich am letzten Samstag im April statt, und erfreut sich zunehmenden Interesses.

Weitere Infos unter www.energietag.de und www.energie-ist-gruen.de

Wolfram Schaa

Zirndorf, 26.03.2002

Das EEG wird zwei Jahre alt!

"Ein mittlerweile etabliertes, weithin bekanntes und weltweit beachtetes vorbildhaftes Gesetz", so bezeichnet Wolfram Schaa, Vorstandssprecher der Landkreisgrünen das EEG, das "Erneuerbare Energien Gesetz", das am 1. April 2000 von der rot-grünen Bundesregierung verabschiedet wurde, und dessen zweiter Geburtstag es Wert ist erwähnt und gefeiert zu werden.

Mit ihm wurde möglich, wovon viele Freunde der erneuerbaren Energien schon lange geträumt hatten, nämlich eine einigermaßen kostendeckende Vergütung für Solarstrom und Energie aus Windkraft, Biomasse und anderer erneuerbarer Energien. Nicht zuletzt die deutsche Vorreiterrolle und die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zur Rechtmäßigkeit dieses Gesetzes, das keine "Subvention" darstellt, und dessen Urteil Klarheit für andere EU-Staaten gebracht hat, hat dazu geführt, daß z.B. auch Frankreich sich dieses Instruments bemächtigt hat, und im Rahmen der Windenergie schon im Juni 2001 von der französischen Nationalversammlung ein "EEG" verabschiedet wurde.

"Der Markt boomt, tausende von Arbeitsplätzen - mehrheitlich regional - wurden und werden geschaffen und das CO2-Problem wurde mit diesem signifikanten Schritt erstmals wirklich angegangen", so der Grünensprecher.

Insofern sind die klaren Bekenntnisse des neuen grünen Grundsatzprogrammes zur zukünftigen Energiepolitik, nämlich bis zur Mitte dieses Jahrhunderts die vollständige Ablösung der fossilen und atomaren Energieträger zu erreichen, die daraus resultierende und logische Konsequenz; ganz abgesehen davon, daß Öl, Kohle, Erdgas und Uran umwelt- und klimaschädlich als auch kriegsfördernd und global ungerecht verteilt sind.

Bezogen auf den Landkreis stellt Schaa fest, daß hier viel zu wenig getan werde, und daß Landkreis und Kommunen hier sowohl für die Daseinsvorsorge, als auch für ein regionales Leitbild für die Bürgerinnen und Bürger tätig werden müssen. Was bis jetzt getan wurde ist mehr als spärlich, und er spielt hier gleichzeitig auf die Stelle eines Energieberaters im Landkreis an, dessen Etablierung von der Kreisagenda vorgeschlagen, vom Kreis jedoch abgelehnt wurde.

Wolfram Schaa
Vorstand Kreisverband Fürth-Land

Oberasbach, 25.01.2002

U-Bahn bringt mehr Lebensqualität!

Der Streit der beiden großen Parteien CSU und SPD um die Verlängerung der U-Bahn (U3) in den Landkreis Fürth ist überflüssig.

Alle Planungen mit einer Stadtbahn ein kostengünstiges und attraktives Nahverkehrsangebot für den Landkreis zu etablieren sind gescheitert. Dies kann man bedauern, was aber nicht davon abhalten sollte die Möglichkeit der Verlängerung der U3 nach Zirndorf / Oberasbach voranzutreiben. Selbst unterstellt, dass eine starke U-Bahn Lobby billigere Lösungen hintertrieben hat, bleibt doch festzuhalten: Zirndorf, Oberasbach und der erweiterte westliche Landkreis brauchen dringend eine Entlastung für den immer noch steigenden Straßenverkehr. Außerdem wird mit einer zunehmenden Überalterung der Gesellschaft Mobilität außerhalb des Autos sehr viel wichtiger. Hier ein attraktives Angebot vorhalten zu können, steigert die Lebensqualität der Landkreisbewohner mit Sicherheit.

Eine U-Bahn erfüllt alle Anforderungen. Insofern sollte jetzt zügig die Trassenführung geklärt werden um möglichst viele Menschen in Oberasbach und Zirndorf an den ÖPNV anzubinden. Gleichzeitig gilt es den Pendlern aus dem Westen mit einem Park & Ride Platz vor den Toren Oberasbachs eine Umsteigemöglichkeit anzubieten, was zusammen mit der Anbindung des Fun-Parks umzusetzen wäre.

Wegen der noch ungeklärten Trassenführung ist ein Verkauf der Bibertbahngrundstücke zum jetzigen Zeitpunkt äußerst ungeschickt, da zumindest Teilabschnitte noch für die U3 gebraucht werden. Wenn feststeht wie die U-Bahn geführt werden soll, lässt sich auch das Problem des Landkreises mit dem Unterhalt der Brückenwerke im Trassenbereich einvernehmlich lösen.

Welche Antwort die großen Parteien auf die Frage der Finanzierung der nicht unerheblichen Betriebskosten geben, bleibt allerdings spannend. Insofern verwundert sowohl der Streit als auch der Enthusiasmus. Denn bisher scheiterten alle Pläne an den Kosten.

Das Beispiel der Stadt Stein in Sachen U-Bahn zeigt allerdings auch: Wer nicht frühzeitig die Weichen stellt, erhält im Nachhinein kaum noch eine kostengünstige Einstiegsmöglichkeit. Deswegen wäre eine gemeinsame Anstrengung aller Parteien für eine U3 bis zum Jahre 2012 oder früher absolut wünschenswert.

Norbert Schikora
Fraktionssprecher und 3. Bürgermeister in Oberasbach