Pressemitteilung, 20.12.2003

Jetzt ist es amtlich. Im Zuge der Planung des neuen Landratsamtes unter dem ausschließlichen Grundsatz der Baukostenminimierung sind schon die ersten Nachbesserungen erforderlich. Im Landratsamt wird es zu heiß. Folglich muss mit einer energiefressenden Klimaanlage entgegengesteuert werden, wie vom Kreistagsausschuss aktuell beschlossen. Trotz der Beteuerung, die Kosten des nachträglichen Einbaues einer Klimaanlage erhöhten die Gesamtbausumme nicht, darf die langfristige Erhöhung der Betriebskosten nicht einfach übersehen werden. Statt eines Schnellschusses wäre es daher angebracht gewesen, die Aspekte Energieeinsparung und Nachhaltigkeit mit zu bedenken. Zum Beispiel gäbe es als energiesparende Alternative den Einsatz von Erdwärmetauschern und einer Transpirationskühlung (Kühlung durch Befeuchtung der Luft), mit denen man im Sommer durch Nachtauskühlung gut bei den derzeitigen Problemen gegensteuern könnte, statt der jetzt vorgesehenen konventionellen Energieverschwendung. Bei der Fachhochschule Bonn-Rhein-Sieg wird dies im übrigen bereits seit 1999 praktiziert.

Noch immer bestände für das Landratsamt die Option, die architektonischen Möglichkeiten des Amtsgebäudes mit der Errichtung einer Photovoltaikanlage auszunutzen. Mit dem Vorteil über das Energieeinspeisegesetz (EEG) auch noch Geld zu verdienen. Sonne genug ist ja offensichtlich da. Dies hätte man auch einfach in die Beschattung des Gebäudes integrieren können. Solche sinnvollen Nutzungen würden durch eine Klimaanlage auf dem Dach eventuell sogar durch den damit verbundenen Schattenwurf eingeschränkt, ganz abgesehen von der Optik der Aggregate.

Kurzsichtig im Hinsicht auf die Betriebskosten war auch die Ablehnung der Regenwassernutzungsanlage, wie sie seinerzeit von den Grünen vorgeschlagen wurde. Die am 17.12. vom Zirndorfer Stadtrat beschlossene massive Erhöhung des Abwasserpreises wird auch das Landratsamt treffen. Und langfristig auch nicht die letzte Erhöhung bleiben. Aber hier ist der Zug schon endgültig abgefahren.

Beide Aspekte sind treffende Beispiele dafür, wie durch das Ignorieren ökologischer Aspekte Geld verschwendet wird.

Wolfram Schaa
Für den Vorstand und die Kreistagsfraktion

Pressemitteilung, 14.12.2003

Mit großer Mehrheit wurde Kreissprecherin Andrea Fischer auf der Kreisversammlung der Grünen in Langenzenn in ihrem Amt bestätigt.
Für zwei weitere Jahre bildet sie zusammen mit Wolfram Schaa die grüne und bewährte Doppelspitze im Landkreis.
Rückblickend auf die vergangenen zwei Jahre bedankte die Kreis- und Marktgemeinderätin sich für die stets gute Teamarbeit und das angenehme Arbeitsklima im Vorstand, wie auch im Kreisverband. In ihrem Rückblick stellte sie neben den vielen Aktivitäten und Debatten zu aktuellen Themen die gute Öffentlichkeitsarbeit heraus. Einer der Höhepunkte ist für sie die Ausstellung “Grüne Lust”, für deren Beteiligung die Mitglieder des Kreisverbandes jedes Jahr großes Engagement zeigen, und sie sich ganz speziell auch für ihr Spezialthema “Artenvielfalt und Sortenerhalt von Kulturpflanzen” öffentlich einsetzen kann.
Von Schriftführer Christian Foh und Kreissprecher Wolfram Schaa bekam sie im Namen des KV außer Blumen auch einen recycelten und auf die gestiegenen Leistungserfordernisse ihrer Arbeit angepassten PC überreicht (Bild).

Pressemitteilung, 13.12.2003

„Ob rechtens oder nicht, es geht um die Substanz grüner Glaubwürdigkeit“, formulierte Wolfram Schaa, grüner Kreissprecher am 9.12. auf der Kreisversammlung in Langenzenn zusammenfassend die Diskussion um den Export der Hanauer MOX-Brennelementefabrik nach China.
Für ihn, dessen politische Anliegen hauptsächlich Atomausstieg und grüne Energiepolitik sind, ist es - wie auch für die anwesenden Mitglieder - unverständlich, dass sich Bundeskanzler Schröder zum Schaden der Koalition ohne Not zum Fürsprecher dieser Angelegenheit macht, und er kritisiert im gleichen Atemzug die bisherige grüninterne Nichtinformationspolitik zum Thema. „Die stelle ich mir unter basisdemokratischen Grundsätzen etwas anderes vor“, so Schaa.
Die Gefährlichkeit der Prozesse dieser Anlage ist in China genauso gegeben wie in Hanau, seien es mangelnder Schutz gegen Anschläge, oder die nicht durchführbare Kontrolle über den Plutoniumkreislauf. Letztendlich ist es aber auch die mögliche Nutzung zum Zwecke „friedlicher Energiegewinnung“, die sich nicht im Mindesten mit den Ansprüchen der energiepolitischen Ziele von rot-grün vereinbaren lasse.
So beschloss die Versammlung dann auch einstimmig, den offenen Brief von Uwe-Jürgen Ness (Kreisvorstand Konstanz) zu unterzeichnen, der nicht nur die genannten Argumente detailliert aufzeigt, sondern auch als Alternative den Export deutscher alternativer Energientechnologie nach China fordert.
Unabhängig davon machten verschiedene Rednerinnen und Redner deutlich, dass sie ihre Parteizugehörigkeit von einem positiven und glaubwürdigen Ausgang des Verfahrens abhängig machen wollen.

Wolfram Schaa

Pressemitteilung, 26.11.2003

“Mit der Entscheidung des Umweltausschusses im Bundestag für die neuen Vergütungssätze der erneuerbaren Energien ab Januar 2004 ist nun Sicherheit für Anlagenbetreiber und die Solarindustrie gegeben”, so Wolfram Schaa, der Kreisvorsitzende der Grünen.

Dies bedeutet für die Stadt und den Landkreis Fürth, daß der Anschub, den diese Region unter anderem durch das Solidzentrum, das aktuelle Projekt Solarberg und viele neue Anlagenbetreiber, insbesondere Landwirte erfährt, nun fortgesetzt werden kann.
Mit dem Grundvergütungssatz von 45,7 ct/KWh, bei Dachanlagen bis zu einer Größe von 30 KWp sogar 57,4 ct/KWh wird sichergestellt, daß sich die Anstrengungen bei der Erzeugung von Solarstrom rechnen. Stimmiges Extra ist die zusätzliche Vergütung von 5 ct/KWh bei Fassadenanlagen, da hier der Wirkungsgrad von Haus aus ungünstiger ist.
“Wieder ein weiterer Schritt in der Energiewende, die Natur und Umwelt, aber auch unsere Gesellschaft langfristig benötigt”, erklärt Schaa und erhofft sich beim nächsten “Tag der erneuerbaren Energien” im Landkreis einen weiteren Aufschwung bei Anlagenbetreibern und Interessenten.

Mit einer jährlichen Degression von 5%, für die dann neu in Betrieb gehenden Anlagen legen Politik und Solarbranche außerdem dar, dass sie es mit schnellen Kostensenkungen ernst meinen.

Wolfram Schaa

Landkreisgrüne sehen sich in vielen Zielen bestätigt!

Agrarstrukturelle Entwicklungsplanung der kommunalen Allianz Biberttal-Dillenberg

Nach etwa einem Jahr Arbeit wird das Entwicklungsteam der Kommunalen Allianz Biberttal-Dillenberg am Dienstag, den 4.11. um 19:00 Uhr in der Paul-Metz-Halle den Stadt-, Markt- und Gemeinderäten den Entwurf vorstellen.

Wir Grüne sind sehr erfreut, daß in diesem Konzept, das sogar schon konkrete Projekte aufzeigt, maßgebliche grüne Belange berücksichtigt werden. Wir hoffen, daß sich nach der Vorstellung dieses Entwurfes die beteiligten Kommunen aktiv an die Umsetzung machen werden, um der Region mehr Profil, auch in Richtung Ökologie und Präsenz im Großraum zu geben.

Aus dem Konzept ist zum Beispiel zu ersehen,, daß “der Raum nur eine sehr geringe Anzahl von ökologisch wirtschaftenden Betrieben aufweist, was sehr untypisch für Mittelfranken ist.” Als wenig verständlich wird dies aufgrund der sicherlich umfangreichen Vermarktungspotentiale bezeichnet.

Ein weiterer Punkt ist die Forderung nach der verstärkten Nutzung alternativer Energien, auf die bisher zu wenig Gewicht gelegt wird. Insbesondere betrifft dies die land- und forstwirtschaftlichen Energieträger wie Rapsöl, Waldhackschnitzel und Biogas. Obwohl allein die Waldflächen der 6 waldarmen Gemeinden Energie bis zu 10 MW bieten würden, mußte festgestellt werden:
“Das in der Auswertung des Energiefragebogens sichtbar gemachte geringe Interesse der Gemeinden in der kommunalen Allianz Biberttal-Dillenberg an einheimischen Energieträgern stellt bei weitem kein Aushängeschild für die Umweltfreundlichkeit und das regionale Bewußtsein der Gemeinden dar”.

Man sieht, es gibt genügend Entwicklungspotential zur Weiterentwicklung und Stärkung unserer Region. Man muß es nur wollen! Außerdem wäre es wohl schade, ja geradezu unverantwortlich, wenn man die bisher aus Landesmitteln bereitgestellten Fördergelder durch Untätigkeit einfach in den Wind schreiben würde.

Wolfram Schaa, Kreissprecher

Petition gegen STRABS !

(Straßenausbaubeitragssatzung)

Mit Datum vom 11.09.2003 wurde von Andrea Fischer (Roßtal) und Norbert Schikora (Oberasbach) eine Petition an den Bayrischen Landtag gerichtet bezüglich der Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) im Kommunalen Abgabengesetz (KAG).

Eine gründliche Überarbeitung des KAG ist überfällig, was ablesbar ist an den zunehmenden Streitigkeiten und Gerichtsverfahren mit den Bürgern. Wir haben die drohende Einführung der Straßenausbaubeitragssatzung in Roßtal und Oberasbach (Landkreis Fürth) als besonders krasses Beispiel überbordender Bürokratie, zum Anlaß genommen, eine entsprechende Petition an den Landtag zu richten. Das Thema ärgert die Bürger seit Jahren bayernweit und führte als jüngstes Beispiel in Roßtal zur Gründung einer Bürgerinitiative und dem Antrag eines Bürgerbegehrens.

Mit dieser Petition erhoffen wir uns eine gründliche Diskussion der STRABS im Landtag, damit endlich Klarheit und Rechtssicherheit hergestellt wird. Angesichts der komplizierten Materie (auch die Mustersatzung des Innenministeriums wurde vom VGH in Teilen für nichtig erklärt) sehen wir als einfachste Lösung allerdings die Abschaffung der STRABS an.

Wir fordern auch andere Betroffene auf mit ähnlichen Petitionen die Lösung des Problems voranzutreiben.

Windenergie "subventioniert" Privathaushalte!

Windenergie spart 65 Euro pro Jahr und Haushalt - Keinen Cent Subventionen für die Windkraft

Die erneuerbaren Energien haben Hochkonjunktur in Deutschland. Eine herausragende Rolle spielt dabei die Windenergie. Aber boomt die Windkraft nur dank üppiger staatlicher Subventionen, wie derzeit oft behauptet wird? "Falsch", so der Vorsitzende der Kreisgrünen, Wolfram Schaa. "Für die Windkraft gibt es keinen Cent Subventionen. Man kann sogar behaupten, die Windenergie 'subventioniert' die Privathaushalte, rechnet man die Beseitigung der Klimafolgeschäden ein, wie sie bei der Produktion von Strom aus herkömmlichen Energieträgern wie Strom und Uran entstehen." Der Ausbau der erneuerbaren Energien - also von Wind, Wasser, Biomasse, Sonne und Erdwärme - wird durch das Erneuerbare-Energien Gesetz (EEG) gefördert. "Für die im EEG verankerte Förderung werden keine Mittel aus dem Bundeshaushalt eingesetzt. Sie als “Subvention” zu bezeichnen ist also sachlich falsch. Folglich würde eine Reduzierung der Vergütungssätze auch nicht zum Abbau der staatlichen Subventionen oder der Steuerbelastung beitragen," so Schaa. Die Stromerzeuger erhalten vom Netzbetreiber für jede in das Netz eingespeiste Kilowattstunde einen festgelegten Preis. Dieser sinkt in den ersten 5 Betriebsjahren derzeit von 8,9 Cent je Kilowattstunde auf 6,0 Ct / kWh. Die daraus resultierenden Kosten werden von den Netzbetreibern auf den Strompreis für alle Stromkunden umgelegt. "Dieses wirksame Instrument des Klimaschutzes kostet einen privaten Haushalt zur Zeit rund 1 Euro pro Monat", erläutert der Kreissprecher. Erneuerbare Energien stoßen kein klimaschädliches Kohlendioxid (CO2) aus. Kohle- und Ölkraftwerke dagegen heizen das Klima mit ihren CO2-Emissionen weiter an und Atomkraftwerke hinterlassen künftigen Generationen aufgrund des strahlenden Mülls eine gigantische Erblast. Die Beseitigung der Klimafolgeschäden wie Hochwasser und Trockenheit kosten den Staat, die Wirtschaft und die Bürger Milliarden-Summen. "Werden externe Kosten der verschiedenen Energieträger und -systeme berücksichtigt, so ergibt sich durch das EEG und die Windenergienutzung ein volkswirtschaftlicher Nutzen. Schaa: “Nach einer Studie von Hohmeyer im Auftrag des Umweltbundesamtes betragen die eingesparten gesamtwirtschaftlichen Kosten rund 65 Euro pro Haushalt und Jahr".

Wolfram Schaa

Auftakt der heißen Wahlkampfphase bei den Grünen im Landkreis!

Wie wichtig ist Generationengerechtigkeit?

Der Begriff der Generationengerechtigkeit hat gute Chancen, das geistige Leitmotiv des neuen Jahrhunderts zu werden. Die Frage der Gerechtigkeit zwischen Alt und Jung wird angesichts der dramatischen Veränderungen im Altersaufbau der deutschen Bevölkerung ebenso wichtig werden, wie die Frage nach sozialer Gerechtigkeit. Die Forderung nach einer neuen Ethik, die die Rechte nachrückender Generationen berücksichtigt, wird gerade angesichts der weitreichenden Folgen heutigen menschlichen Handelns immer dringlicher. Dies wird schon seit langem von Bündnis 90/Die Grünen angemahnt und in verschiedenen Projekten angegangen.

Wie also kann eine generationengerechte Gesellschaft verwirklicht werden?

Über folgende Bereiche wollen wir bei der Frage nach der Generationengerechtigkeit diskutieren und Sie dazu einladen zu diesen zukunftsentscheidenden Themen ihre Meinung beizusteuern:

• Ökologie
• Rente
• Staatsverschuldung
• Bildung
• Energie
• Arbeitsgesellschaft
• Kinderrechte
• Gesundheit/Medizin/Biotechnologie
• Friedenssicherung
• Bevölkerungsentwicklung
• Globalisierung

	Jörg Tremmel, Vorstand STIFTUNG FÜR DIE RECHTE ZUKÜNFTIGER GENERATIONEN, (SRzG)
	Norbert Schikora, Landtagskandidat Fürth-Land
	Julia Baßler, Vorstand der Grünen Jugend Bayern

Neues Altbausanierungsprogramm stärkt Klimaschutz und Bauwirtschaft auch im Landkreis Fürth !

Anlässlich des vorgestellten erweiterten CO2-Gebäudesanierungsprogramms durch Bundesregierung und KfW stufen die Grünen im Landkreis dieses als einen wichtigen Bestandteil zu Klimaschutz und zu nötigen Aktivierungen von Bauinvestitionen ein.

“Gemeindefinanzen stärken - Daseinsvorsorge erhalten” !

Unter dem Motto “Gemeindefinanzen stärken - Daseinsvorsorge erhalten” laden die Grünen am Dienstag den 13. Mai um 19.30 zu einer Diskussionsveranstaltung ein. In Roßtal - Raitersaich, Gasthaus Witt am Bahnhof, ist als Hauptredner der Bayrische Landesvorsitzende und Bürgermeister von Waging Sepp Daxenberger vorgesehen. Vorstellen wird er die Forderungen der Grünen zur kommunalen Daseinsvorsorge in Zeiten knapper Kassen. Sie reichen von der Einführung des Konnexitätsprinzips (wer anschafft zahlt) auf Landes- und Bundesebene über die sofortige Rücknahme der Umlagenerhöhung bei der Gewerbesteuer und Abschaffung verschiedener Steuerschlupflöcher Stichwort Steuervergünstigungsabbaugesetz. Erläutert werden auch die Vorstellungen der Grünen bezüglich einer umfassenden Gemeindefinanzreform, zu Liberalisierung und Privatisierung sowie der Finanzierung der Grundsicherung.

Erfolg für erneuerbare Energien!

"Ein erfolgreicher Tag für regenerative Energien und Umwelt", so resümieren die Landkreisgrünen den zweiten Tag der erneuerbaren Energien (26.04.2003) im Landkreis. Aus einer großen Sparte der verschiedenen Energiearten und -anlagen konnten sich Interessierte Bürgerinnen und Bürger ihre Besichtigungsobjekte aussuchen.

Zugpferd, wie bereits im vergangenen Jahr, war jedoch das Bürgerwindrad, das eine große Schar von Besuchern anlockte. Hat man doch nicht jeden Tag die Möglichkeit der Besichtigung, u. a. der von innen des 78m hohen Turmes und der Technik.

Nicht ganz so heiß begehrt von Interessenten und Freunden alternativer Energien waren die Solarthermie- und Photovoltaikanlagen. Hier überwogen die Besucher, die zur Entscheidungsfindung bei der Errichtung einer eigenen Anlage das intensive Gespräch mit den Anlagenbetreibern gesucht hatten. Erfahrungen aus der Realität sind hier ein gewichtiger Faktor, wie Wolfram Schaa, grüner Kreissprecher und Stadtrat in Zirndorf zu erzählen weiß.

Angesichts derzeit massiv gestiegenen Antragsflut bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau, die seit 1. Februar Warmwasserkollektoren mit 125.- € pro Quadratmeter wieder stärker fördert, könne die Entscheidung zur Anschaffung nur richtig sein.
Und auch bei der Fotovoltaik, einer Technik, die ebensowenig mehr in den Kinderschuhen stecke, konnten die Besucher erfahren, daß die Anschaffung nicht nur ein Gewinn für Umwelt und Klima sei, sondern durch gesunkene Anlagenpreise auch noch positivere ökonomische Aspekte habe. Grundpfeiler hierfür ist das “Erneuerbare Energien Gesetz” und das 100.000 Dächer Programm. Ersteres schreibt weltweit Erfolgsgeschichte, und andere Staaten dieses Planeten schicken sich an dies ähnlich, oder zumindest einzelne energiepolitische Aspekte bei sich umzusetzen (Frankreich, Spanien, Österreich, Ungarn, Türkei u.v.a.m.).

Aufgrund des Interesses an diesem Tag, ist man sich einig, diesen "Tag der Erneuerbaren Energien" auch im kommenden Jahr zu wiederholen und bedankt sich auf diesem Wege nochmals herzlich bei den Anlagenbetreibern, die dies im Landkreis ermöglicht hätten.

Wolfram Schaa

Samstag, 26. April 2003: "Tag der erneuerbaren Energien"

Mit dieser Aktion möchten die Landkreisgrünen durch die Möglichkeit des direkten Kontaktes zwischen Interessent und Betreiber den Stellenwert der alternativen Energien bei den Landkreisbürgerinnen und -bürgern steigern. Kann doch jeder Interessierte direkt vor Ort die Fragen zur Technik oder auch Finanzierung, den staatlichen Förderungen und sonstigen Details stellen, die ihm auf den Nägeln brennen.

Die Grünen weisen unter anderem darauf hin, dass allein durch die seit 1. Februar verbesserte Förderung von Kollektoren für Warmwasser und Heizung, wie auch die Ereignisse im Irak die Anzahl der Förderanträge beim Bund im Monat März 2003 um 140% gestiegen sind. Bei Fotovoltaikanlagen verbessern aktuell gesunkene Preise auf jeden Fall die Amortisation, deren Grundpfeiler das “EEG”, das mittlerweile drei Jahre alt gewordene “Erneuerbare Energien Gesetz” ist.

Für alle Neugierigen oder bis dato noch Unwissenden: Der Tag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl wurde zum "Tag der erneuerbaren Energien" erklärt, findet alljährlich am letzten Samstag im April statt, und erfreut sich zunehmenden Interesses.

Nein zum Irak-Krieg!