Stadtratssitzung vom 21. Dezember 2011

  • Genehmigung der Tagesordnung;
    • Mündlicher Antrag der Freien, den TOP 9 der nichtöffentlichen Sitzung im öffentlichen Teil zu behandeln
      - mit 25 zu 4 Stimmen wird dieser Antrag abgelehnt
    • Mündlicher Antrag der Grünen, den TOP 15.1 der nichtöffentlichen Sitzung im öffentlichen Teil zu behandeln
      - mit 19 gegen 10 Stimmen wird unser Antrag zur Tagesordnung, den TOP "Grundstücke in der Martin-Loos-Straße" öffentlich zu behandeln, abgelehnt.
    • Mit 26 gegen 3 Stimmen wird die geänderte Tagesordnung genehmigt.
  • Mitteilungen;
  • Antrag auf Festsetzung eines gemeinsamen Wahltermins für die nächste Bundestags-und Landtagswahl (2013)
    - Mit 16 gegen 13 Stimmen wurde der Antrag (die Resolution) der SPD-Fraktion abgelehnt.
    Wir haben dieses Ansinnen abgelehnt, da wir der Meinung sind, dass dies:
    - zwei so unterschiedliche Parlamente sind, die man nicht in einen Topf werfen darf
    - dass Demokratie so wertvoll ist, dass man sie nicht auf dem Altar einer (geschätzen) Kosteneinsparung von 12.000 EUR opfern darf.
    - die Unwägbarkeiten der Kosten und der Durchführbarkeit des höheren Aufwandes (keine Angabe hierzu) einer gemeinsamen Wahl nicht kalkuliert werden können
    - auch die Wahl des Bezirkstages zusätzlich integriert werden muss
    - in ihrer Komplexität evtl. auch Wähler überfordern könnte
  • Bestellung der Mitglieder des Integrationsbeirates
    - einstimmiger Beschluss, die neun Kandidaten auf die Dauer von vier Jahren zu Mitgliedern des 6. Integrationsbeirates zu bestellen.
    Von unserer Seite herzlichen Glückwunsch!
  • Energiewende; Windkraftpotenzialflächen in Zirndorf
    - einstimmiger Beschluss, die beiden Flächen als Vorbehaltsflächen für Windkraft aufzunehmen.
    Nach unserer Einschätzung werden wir im Rahmen einer dezentralen Energiewende nicht um diese Standorte umhin kommen.
    Auch wenn die prognostizierten Windgeschwindigkeiten nur zwischen 4,0 und 4,9 m/S liegen, heißt das nicht, dass sie langfristig nicht doch rentabel sein können.
    Die Lage des Bürgerwindrades Vogtsreichenbach ergibt übrigens ähnliche Werte der Windgeschwindigkeiten.

  • Jahresbericht des Bürgermeisters
  • Jahresberichte der Stadtratsfraktionen

    Hauptausschuss 08. Dezember 2011

  • Mitteilungen;
  • Wahlhelferentschädigung für die Bürgermeisterwahl 2012;
    - einstimmiger Beschluss, die Wahlhelferentschädigung - wie in 2006 - auf 25 EUR festzusetzen
  • Ausweitung der Vorpraktikantenstelle im Jugendhaus auf weitere Praktika;
    - einstimmiger Beschluss, die Praktikumsstelle im Jugendhaus auf Studenten der Sozialen ASrbeit auszuweiten.

    Bau-, Grundstücks- und Umweltausschuss 06. Dezember 2011

  • Festschreibung von Gewerbeflächen in der Nürnberger Straße in Zirndorf;
    Antrag der Stadtratsfraktion FW/PWG -FDP - ÖDP
    - einstimmig abgelehnt
  • Bauvoranfragen
    • Neubau eines EFH mit Carport, Fliederstr. 11
      - einstimmig gebilligt
    • Neubau eines Produktionsgebäudes, Jordanstraße 22 -24
      - einstimmig gebilligt
    • Erweiterung eines EFH, Seeackerstr.3
      - einstimmig gebilligt
    • Errichtung eines Dreispänners, Banderbacher Str. 11
      - einstimmig abgelehnt
    • Errichtung von 4 DHH, Langenzenner St. 11
      - einstimmig abgelehnt
    • Errichtung eines EFH, Am Sportplatz 27
      - gegen 2 Stimmen beschlossen
    • Abbruch des vorhandenen Gebäudes mit anschließender Neuerrichtung von 4 WE und einer Penthauswohnung inkl. 2 Garagen und 6 Stellplätzen, Guntherstr. 3
      - einstimmig abgelehnt
  • Baugesuche
    • Erweiterung eines Bürogebäudes durch Anbau von Containern, Steinweg 19
      - einstimmig gebilligt
    • Errichtung einer Eigentumswohnanlage mit 8 WE und TG mit 15 Stellplätzen, Breslauer Str. 60
      - einstimmig gebilligt
      Nachdem die wenigen der Baumschutzverordnung unterstellten Bäume aufgrund des früheren - leider mit Mehrheit getroffenen - Beschlusses schon gefällt sind, besteht kein Grund mehr zur Verweigerung unsererseits.
    • Errichtung eines Lagergebäudes mit Betriebswohnung, Wodanstr. 14
      - einstimmig gebilligt
  • Bauleitplanung
    • Einbeziehungssatzung für einen Bereich an der Römerstraße in Weinzierlein
      - einstimmig gebilligt
    • Einbeziehungssatzung für einen Bereich an der Weiherhofer Hauptstraße 3
      - einstimmig gebilligt
    • Änderung des Bebauungsplanes Leichendorfer Mühle
      - einstimmig gebilligt
  • Baumschutzverordnung
    • Antrag auf Genehmigung zur Fällung von zwei Kiefern, Sperlingstr. 1
      - gegen eine Stimme abgelehnt
    • Antrag auf Genehmigung zur Fällung einer Eiche, Am Schreiberholz 22
      - gegen eine Stimme abgelehnt
    • Weiherhofer Hauptstraße 65 u. 67
      - einstimmiger Beschluss, die vorgegebene Ersatzpflanzung in eine Ersatzzahlung umzuwandeln.

    Eigenbetriebsausschuss (Bad) 01. Dezember 2011

  • Bestellung Sicherheitsbewertung und Risikobewertung,
    Neues Betriebshandbuch und Personalgutachten
    - Einstimmiger Beschluss
        der Kenntnisnahme der erfolgten Beauftragung einer Sicherheitsbewertung (Kosten ca. 16.500.- EUR zzgl. Nebenkosten
        die Werkleitung nach Kostenfeststellung die Aufträge für das Betriebshandbuch zu erteilen.
    Die Nachfrage, warum bei der beauftragten Sicherheitsbewertung (20.000.- EUR) keine Ausschreibung erfolgte bzw. kein Kostenvergleich angestellt wurde, wurde begründet mit der Dringlichkeit.
    Kritik unsererseits gab es, dass das seinerzeit für 20.400.- EUR erstellte Betriebshandbuch nicht gepflegt bzw. kontinuierlich fortgeführt wurde.
  • Lagebericht 2009 und Vorschau Jahresabschluss 2010
    - Einstimmiger Beschluss der Kenntnisnahme der Ausführungen zum Jahresabschluss 2010.
    Gegenüber dem Jahr 2009 konnten die Einnahmen um 67.106.- EUR (+ 7,1 %) gesteigert und eine Reduzierung der Ausgaben in Höhe von 599.569.- EUR (- 11,1 %) festgestellt werden.
  • Überörtlicher Betriebsvergleich bei der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen
    Eine Vergleichsliste mit 17 anderen Hallenfreibadkombinationen ergibt laut Aussage der Verwaltung einen "Mittelplatz" im Ranking.
    - Einstimmiger Beschluss der Kenntnisnahme des überörtlichen Betriebsvergleichs der "Deutschen Gesellschaft für das Bäderwesen".
    Der leider nur in Papierform erhaltenen Zahlenübersicht ist jedoch u.a. auch zu entnehmen, dass wir bei einigen Punkten teilweise weit unter dem Durchschnittswert liegen:
    Wir haben die Verwaltung zu einer Datenanalyse und der Erarbeitung eines Maßnahmenkataloges aufgefordert.

    Stadtratssitzung vom 23. November 2011

  • Mitteilungen;
    • Stadt-und Brauereifest 2012
    • Zeitlicher Ablauf für die Aufstellung und Verabschiedung des Haushalts 2012
      - Mit 17 gegen 11 Stimmen wird beschlossen, dem Antrag des CSU, diesen Tagesordnungspunkt als regulären TOP mit Beschlussfassung umzuwandeln.
      - Einstimmiger Beschluss, den vorgestellten zeitlichen Ablaufplan gemäß der Vorlage umzusetzen.
      - Mit 17 gegen 11 Stimmen wird beschlossen, den mündlichen Antrag der CSU abzulehnen, dass der Haushalt in den kommenden Jahren im Februar verabschiedet werden solle.
    • Dringliche Anordnung des Ersten Bürgermeisters für eine überplanmäßige Ausgabe für die „kindbezogene Förderung“
      Die Haushaltsstelle wurde um 218.188,95 EUR (6,1 %) überzogen. Hauptgrund der Überziehung der ursprünglich auf 3,6 Mio. EUR angesetzten Haushaltsstelle waren die zwei zusätzlichen Kindergartengruppen im Pinderpark.
  • Genehmigung zur Verwendung des Stadtwappens;
    - Einstimmiger Beschluss, die Verwendung des Stadtwappens Hr. Mathias Popp für den histrorischen Bildband "Zirndorf - Eine Stadt wird 1200" zu genehmigen.
    Wir regten an, bei zukünftigen Anträgen zur Verwendung des Stadtwappens bei den Antragstellern zumindest einen freiwilligen symbolischen Beitrag zu erbitten.
  • Dienstvereinbarung über flexible Arbeitszeiten
    für Bau-und Straßendienste sowie Gärtnerei
    - Einstimmiger Beschluss, die Dienstzeitvereinbarung über flexible Arbeitszeiten in Bauhof und Gärtnerei zum 01.12.2011 zu genehmigen.
  • Abschluss eines Mietvertrages mit der Kursana Residenz Fürth
    Nutzung des dortigen Schwimmbades
    - einstimmiger Beschluss,
        - Mit der Kursana Residenz in Fürth einen Mietvertrag abzuschließen (6 Std. pro Woche, Jahresmiete 9.193,75 EUR)
        - Die Teilnehmergebühr auf 11,50 EUR pro Doppelstunde festzulegen und gänzlich auf die Kursteilnehmer umzulegen.
    Hintergrund war, dass der nach Fürth zeitlich ausgelagerte Kurs nicht mehr in das Termingefüge des Bibertbades untergebracht werden konnte.
  • Integrationsbeirat;
    Wahl / Bestellung der Mitglieder -Satzungsänderung
    - Einstimmiger Beschluss, die Satzung des Integrationsbeirates, mit Ausnahme der Erhöhung der Mitgliederzahl, wie vorgeschlagen beschlossen.
  • Einrichtung eines Tourismusausschusses;
    Antrag der Stadtratsfraktion FW/PWG/FDP/ÖDP
    - Mit 20 gegen 4 Stimmen wird der Antrag der Etablierung eines Tourismus- und Sportausschusses abgelehnt.
    - Mit 22 gegen 2 Stimmen wird keine Notwendigkeit für die Einrichtung eines Tourismusausschusses gesehen. Auch unsere Fraktion sah keinen Handlungsbedarf für die Einrichtung eines solachen Ausschusses, insbesondere, da dieses Gebiet ja - mit hohem Kostenaufwand durch die Stadt - von der ZIMA beackert wird.
  • Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Zirndorf mbH am 16.11.2011
    - Einstimmiger Beschluss
        - die Verteilung des Bilanzgewinns und die Festlegung des Gesamtbetrags der Darlehen zu genehmigen
        - der Wiederwahl der Aufsichtsratsmitglieder
        - zur nachträglichen Bestätigung der Beauftragung von Kämmerer Martin Fenn, die Stadt bei der Stimmabgabe in der Gesellschafterversammlung zu vertreten und im Sinne der vorstehenden Beschlüsse zu handen.
  • Kindertagesstätte Flurstraße 7;
    - Vorstellung der Genehmigungsplanung und Sachstand zur Kostenberechnung
    - Aufnahme in den Haushalt 2012
    - Einstimmiger Beschluss der Übernahme der Kosten in Höhe von 2.597.577,- EUR. Ebenso wie der Aufteilung auf die Haushaltsjahre 2012 (2.000.000,- EUR + Haushaltsrest aus 2011) und 2013 (500.000,- EUR).
    Die Steigerung gegenüber der letzten Kostenschätzung in Höhe von 223.527,- EUR wurde aufgrund unserer Nachfrage begründet mit Zusatzkosten für Maßnahmen des Brandschutzes, Möblierung, einer zeitgemäßen Energietechnik (die EnEV 2009 gilt übrigens schön seit längerem!), wie auch beispielsweise der Herstellung der Nachbargrundstücke.
    Aufgrund der Tatsache, dass bei den meisten Baumßnahmen - z.B. auch bei der Mittelschule - Erhöhungen, aber kaum Reduzierungen ergeben, plädieren wir dafür, zukünftig ein "Sicherheitspolster" einzurechnen. Das wäre jedenfalls ehrlicher und realitätsnaher.
  • Kindertagesstätte Schützenstraße;
    - Aktueller Planungsfortschritt
    - Vorstellung der Entwurfsplanung durch das Architekturbüro Dürschinger
    - Aufnahme in den Haushalt 2012
    - Einstimmiger Beschluss der Kenntnisnahme der Kostenschätzung in Höhe von ca. 3,9 Mio. EUR und deren Aufnahme in die Haushalte 2012 und 2013
    Das Architekturbüro wird auf unsere Anforderung eine Berechnung des Kostenunterschiedes zwischen der derzeit gültigen EnEV 2009 (Energie Einsparungs Verordnung) und der in Vorbereitung befindlichen EnEV 2012 durchführen und dem Stadtrat vorstellen.
    Unserer Meinung ist es unabdingbar, sich nicht nur nach den derzeit gültigen Vorgaben zu richten, sondern auch längerfristige Kosten-/Nutzenberechnungen in eine Entscheidung des Neubaus(!) mit einfließen zu lassen. Insbesondere deswegen, da der Unterschied bei der Investition (z.B. zwischen der EnEV 2009 und dem Passivhausstandard in der Regel unter 10 % liegen.
    "Passivhäuser: Die wirklichen Kosten" Energiereferat Frankfurt (pdf, 237kb)
    "Kostenspirale dreht sich munter"  (FN am 16.12.2011)
  • Bauleitplanung Markt Cadolzburg
    Beteiligung der Stadt Zirndorf zur Bauleitplanung "Traglufthalle Handballclub Cadolzburg"
    - Einstimmiger Beschluss der Kenntnisnahme.
  • Bericht der Freiwilligen Agentur Zirndorf (FAZ)
    - Einstimmiger Beschluss der Kenntnisnahme des Berichts der einjährigen Tätigkeit der
    Freiwilligen Agentur Zirndorf
  • Winterdienstschlepper Stadtgärtnerei;
    Ersatzbeschaffung
    - Einstimmiger Beschluss, die Leitung der Stadtgärtnerei zu ermächtigen den angebotenen Schlepper Kubota STV 40 als Ersatz zu beschaffen. Die Deckung der Kosten in Höhe von 34.868,19 EUR erfolgt wie vorgeschlagen.

    Sportausschuss 14. November 2011

  • Weitere Fortführung von Stadtmeisterschaften;

    Stadtratssitzung vom 26. Oktober 2011

  • Mitteilungen;
    • Integrationsbeiratswahl am 04.12.2011
    • Kurzbericht Klimakonferenz Koblenz
  • Regelung des ruhenden Verkehrs in der Vogelherdstraße
  • Kostenentwicklung der städt. Friedhöfe im Jahr 2010
  • Beteiligungsbericht 2010
    Der nach Art. 94 Abs. 3 GO (Gemeindeordnung) jährlich von der Kommune zu erstellende Bericht über die Beteiligungen an Unternehmen wurde einstimmig "zur Kenntnis genommen".
    • Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Zirndorf mbH (WBG)
      Gewinn 2010: 1.239.826,18 EUR
      Kreditaufnahme 2010: 262.600,00 EUR
      Gesamtverschuldung: 19.362.278,0 EUR
    • Stadtentwicklungsgesellschaft Zirndorf mbH (SGZ)
      Verlust 2010: 216.342,38 EUR
      Kreditaufnahme 2010: keine
      Gesamtverschuldung: 9.681.591,93 EUR
    • Stadtwerke Zirndorf GmbH
      Jahresüberschuss 2010: 5.132,68 EUR
      Kreditaufnahme 2010: 4.500.00 EUR
      Gesamtverschuldung: 8.937.399,27 EUR
  • Zuschussantrag und Baugenehmigung der Kath. Kirchenstiftung für den Umbau des Maria-Goretti-Heims
  • Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN;
     Baumpflanzung vor dem Rathaus
    - der Antrag wurde zurückgezogen
    Nachdem lt. Planung - diese war am 19.05.2010 (!) in einer Power Point Präsentation vorgestellt worden - hier eine Baumpflanzung beinhaltet ist, ergibt sich keine Notwendigkeit einer Befassung.
  • Änderung bzw. Neuerlass der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS)
    Mit 28 gegen 1 Stimmen wurde die um einige angepasste Details geänderte StrABS genehmigt.
  • Straßenausbaubeitragssatzung (ABS);
    Festlegung der Straßenkategorie der Schwabacher Straße gem. ABS
    Zu entscheiden war, ob diese komplett sanierte Straße als Haupterschließungsstraße oder als Hauptverkehrsstraße einzustufen ist.
      a) Haupterschließungsstraße:
      Straße, die der Erschließung von Grundstücken und gleichzeitig dem durchgehenden innerörtlichen Verkehr dient und keine Hauptverkehrsstraße ist (umlagefähige Kosten 159.042,18 €)
      b) Hauptverkehrsstraße:
      Straße, die ganz überwiegend dem durchgehenden inner-und überörtlichen Durchgangsverkehr dient(umlagefähige Kosten 106.432,22 €).

      - Mit 15 gegen 14 Stimmen wurde beschlossen, die Schwabacher Straße nicht als Hauptverkehrsstraße einzustufen.
      - Mit 15 gegen 14 Stimmen wurde beschlossen, zur Festlegung der Einstufung eine Stellungnahme der Kommunalaufsicht einzuholen.

      Hintergründe und Bemerkungen:
      Zitat aus der Sitzungsvorlage des TOP 19 der Stadtratssitzung vom 26.08.2009:
      "Die Gesamtbaukosten laut Kostenschätzung betragen 550.000.- EUR. Für die Umlage in Höhe von ca. EUR 240.000.- entsprechend der StrABS müssen gegenüber des erstgenannten Planungsumfangs weitere Grundstücke herangezogen werden."
      Gegenüber der zitierten Kosten, haben sich während des Baus eine Kostenreduzierung wg. des Abzug des Kriegerdenkmals und ein Abzug in Höhe von 12.500.- EUR für den schlechten Unterbau der vom Landkreis übernoommenen Straße ergeben. Letzterer wurde vergeblich versucht vom Landkreis einzufordern. Trotzdem wurde dieser Betrag bei der Summe der Umlage abgezogen.
      Alles in allem sind beide Varianten schon eine erhebliche Verbesserung gegenüber den ersten Hiobsbotschaften.
      Schwer tut man sich, wenn man die Definitionen der beiden Varianten a) und b) im Gegensatz zu der Absicht der Stadt sieht, diese - auf 30 km/h begrenzte Straße - als Anliegerstraße zu definieren, was den Anliegern einen noch höheren Beitrag abverlangen würde.
      Aus diesem Zusammenhang heraus haben wir der Beurteilung dieser Einstufung durch die Kommunalaufsicht zugestimmt.

      "Leichendorfer Straße ist „eine ganz heiße Sache"  (FN am 04.11.2011)

  • Widmung von öffentlichen Straßen; hier: Österreicher Straße
  • Widmung von öffentlichen Straßen; hier: Rothenburger Straße
  • Bauvoranfragen;
    • Neubau von 16 Eigentumswohnungen mit Tiefgarage, Bachstraße
      - einstimmig genehmigt
    • Errichtung eines Zweifamilienhauses, Gutenbergstraße
      - einstimmig genehmigt
    • Erweiterung des Hochbehälters, Fürther Str. / Alte Veste
      - einstimmig genehmigt
    • Errichtung eines Neubaues für einen Kindergarten und eine Kinderkrippe, Am Achterplätzchen 4
      - einstimmig genehmigt
  • Baugesuch
     Neubau einer Wohnanlage mit 8 Stadthäusern und 3 Wohnungen, Nürnberger Str. 45
    - einstimmig genehmigt
  • Vollzug der Baumschutzverordnung (BSchVO);
     Fällung einer Eiche, Fröbelstr. 18a
    - gegen 3 Stimmen genehmigt

    Hauptausschuss 17. Oktober 2011

  • Qualitätsstadt Zirndorf;
    Antrag der ZiMa eG auf Bezuschussung der Seminarkosten
    - gegen eine Stimme wird beschlossen, dem Antrag nicht stattzugeben

    Stadtratssitzung vom 21. September 2011

  • Mitteilungen; Bekanntgabe der Jahresrechnung 2010
  • Bestellung des Wahlleiters und dessen Stellvertreter für die Wahl des Integrationsbeirates
    - einstimmiger Beschluss, Frau Lisa Rupprecht als Wahlleiter und als Stellvertreter Herrn Stefan Sächerl zu ernennen
  • Anpassung des Gastkinderabkommens
    - einstimmig beschlossen
  • Bauleitplanung
    • Bebauungsplan "Tillystraße"
      Abwägung der Stellungnahmen zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung sowie Satzungsbeschluss
      - gegen 3 Stimmen beschlossen
    • Bebauungsplan "Nürnberger Straße 72/74"
      Abwägung der Stellungnahmen zur weiteren erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung sowie Satzungsbeschluss
      - gegen 4 Stimmen beschlossen
    • Erweiterung Kindertagesstätte "mittendrin" 2. BA im PinderPark
      Vorstellung der Genehmigungsplanung und Sachstand zur Kostenberechnung (LP3) durch das Architekturbüro Dürschinger Aufnahme in den Haushalt 2012
      - einstimmig gebilligt wurde die Kostensteigerung von 285.000 EUR
  • Neubau einer Einfachturnhalle mit Hausmeisterwohnung
    Mitteilung und Sachstand zur Kostenfeststellung (LP8 HOAI)
    - einstimmig zur Kenntnis genommen
  • Antrag Bündnis 90/Die Grünen Errichtung einer Photovoltaikanlage
    Errichtung einer Photovoltaikanlage
    - unser Geschäftsordnungsantrag auf namentliche Abstimmung wird mit 20 gegen 7 Stimmen abgelehnt
    - mit 20 gegen 7 Stimmen wird der Antrag abgelehnt
    Trotz umfangreicher und faktenbezogener Argumentation, wurde unser Antrag - die Zirndorfer CSU stimmte geschlossen dagegen - nicht angenommen.
    Unverständlich bis unfassbar, denn die Energiewende kommt ja nicht von selbst
    - einstimmig wurde beschlosssen, dass die Summe von 20.000 EUR dafür in ein zukünftiges Projekt - nach Entwicklung des Energiekonzeptes der Stadtwerke - fließen soll.
    Ist zwar nett, aber kommt halt erst sehr viel später.
    Zum Zirndorfer Rückstand bei der EEG-Stromerzeugung empfehlen wir die Energymap der Deutschen Gesellschaft für Sonnenenergie e.V. DGS) für Zirndorf:
    EEG-Strom-Daten unserer Stadt
    Kritik am Fachmarktzentrum - Photovoltaikanlage vermisst!  (Hintergrund unseres Antrages)
    "Die Gier nach Strom - Energiebilanz der Kommunen im Landkreis Fürth"  (FN am 14.10.2011)

    Verkehrsausschuss 13. September 2011

  • Antrag von Bündnis 90/Die Grünen;
    Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft "Fahrradfreundliche Kommunen in Bayern"
    Antrag Fahrradfreundliche Kommune
    Info Bayerischer Städtetag (Seite 8)
    - vertagt
  • Verkehrsunfallstatistik 2010
  • Regelung des ruhenden Verkehrs
    - in der Weiherhofer Hauptstraße
    - in der Heimgartenstraße
    - in der Schwabacher Straße
    - in der Brandstätterstraße
    - in der Hermann-Löns-Straße
    - in der Vogelherdstraße
    - im Brunnenweg
  • Verkehrsregelung für den Weg von der Ammerndorfer- zur Banderbacher Straße
  • Ausweisung eines Behindertenparkplatzes in der Straße "An der Weinleithe"
  • Anwohnerparkbevorrechtigung

    Stadtratssitzung vom 24. August 2011

  • Mitteilungen;
    • Festsetzung eines Termins für die Bürgermeisterwahl 2012
      - Als Termin für die Bürgermeisterwahl 2012 wird vom Landratsamt Fürth der 11. März 2012 festgesetzt.
      - Die Amtszeit wird wegen der Angleichung an die Wahlzeit des Stadtrats 8 Jahre betragen.
    • Energiekonzept der Stadtwerke Zirndorf GmbH
  • Zwischenberichte der budgetierten Einrichtungen der Stadt Zirndorf zum 30.06.2011
    - Kenntisnahme der Zwischenberichte der Zirndorfer Einrichtungen.
  • Bestellung des Gemeindewahlleiters und eines Stellvertreters für die Bürgermeisterwahl 2012
    - Einstimmiger Beschluss, dass für die Bürgermeisterwahl im März 2012 zur Gemeindewahlleiterin der Stadt Zirndorf Frau Lisa Rupprecht und zu deren Stellvertreter Herr Stefan Sächerl bestellt wird.
  • Öffentlicher Personennahverkehr
    Verbesserung des Fahrtenangebots auf der Linie 151
    - Einstimmiger Beschluss, dass die Stadt ihre grundsätziche Bereitschaft erklärt, die Kosten für die zusätzlichen Fahrten in Höhe von ca. 4.400.- EUR jährlich zu übernehmen.
    Außerdem spricht sich die Stadt für die Einrichtung einer zusätzlichen Haltestelle im Bereich der Linie 151 am Fachmarktzentrum aus.
  • Teilnahme an der Europäischen Mobilitätswoche 2011 - Autofreier Tag;
    Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN
    - Gegen eine Stimme wird beschlossen, dass die Stadt Zirndorf an Ihre Bürgerinnen und Bürger appelliert, an der Europäischen Mobilitätswoche (16.- 22.09.2011) und am Autofreien Tag 2011 (22.09.2011) teilzunehmen.
    Unter anderem aufgrund der Kurzfristigkeit unseres Antrages konnten wir zwar leider keine aktive Teilnahme der Stadt, jedoch zumindest diesen Appell mit einer Mehrheit des Stadtrates auf den Weg bringen.
  • Kostenermittlung für die Paul-Metz-Halle Zirndorf
    - Die Zusammenstellung der Einnahmen und Ausgaben drer Paul-Metz-Halle dienen dem Stadtrat zur Kenntnis.
  • Widmung von öffentlichen Straßen
    - Einstimmiger Beschluss, den Eigentümerweg zwischen Luise-Rinser-Straße und Hermann-Hesse-Weg zu widmen.
  • Neuerlass der Beitrags-und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Zirndorf (BGS/EWS) vom 10.12.2009
    - Einstimmiger Beschluss, die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS) in der geänderten Form zu genehmigen.
  • Mittelschule Zirndorf -Erweiterung, Umbau und Generalsanierung;
    Zustimmung der Regierung von Mittelfranken zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn, Baubeginn und geänderter Finanzierungsplan
      Gesamtkosten 7.608.882 EUR
      Zuwendungsfähige Kosten 5.858.000 EUR
      Zuwendung nach FAG 2.339.000 EUR
      Eigenmittel Stadt Zirndorf 5.269.882 EUR
    - Die Ausführungen hierzu werden einstimmig zur Kenntnis genommen.

    Stadtratssitzung vom 27. Juli 2011

  • Mitteilungen;
  • Einführung eines Ratsinformationssystems; Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2011
    - Einstimmiger Beschluss, diesen Antrag in die Haushaltsberatungen 2012 zu verweisen. Bis dahin sind mögliche rechtliche und technische Voraussetzungen zu erarbeiten und mit den Fachbehörden abzustimmen, sowie die Kosten zu ermitteln. Die Fraktionsvorsitzenden sollen in einer Besprechungmit der Verwaltung ümgehend über neue Erkenntnisse informiert werden.
    Mal sehen, ob unser neuer Anlauf für eine transparente und effektive Stadtratsarbeit erfolgreich endet.
  • Eigenbedarf der Feuerwehr für eine frei werdende Wohnung auf der Feuerwache Zirndorf
    - Einstimmiger Beschluss, die frei werdende Wohnung im 1. OG der Feuerwache Zirndorf nicht mehr zu vermieten und zur Nutzung durch die Feuerwehr freizugeben.
  • Gründung der Bürgerstiftung Zirndorf
    - MIt 16 gegen 11 Stimmen wird beschlossen, einen von der Sparkasse Fürth geforderten Stiftungsrat einzurichten, der sich zusammensetzt aus den drei Bürgermeistern, und zwei weiteren Personen, die keine Mitglieder des Stadtrats sein dürfen.
    Unser Ziel war es, dass sich der Stiftungsrat aus dem Bürgermeister und vier von den Fraktionen bestimmten Personen (keine Mitglieder des Stadtrates) zusammensetzt.
  • Bauleitplanung
    • Bebauungsplan "Nürnberger Straße 72/74"
      Behandlung der Stellungnahmen zur erneuten Behörden-und Öffentlichkeitsbeteiligung
      - Gegen eine Stimme gebilligt.
    • Bauvoranfrage - Errichtung von 4 DHHs und 3 EFHs mit 8 Garagen und 6 Stellplätzen
      Hermann-Löns-Str. 56, 90513 Zirndorf
      - Einstimmig beschlossen
  • Aufnahme Gebäude Banderbacher Str. 15 in die Denkmalliste
    - Einstimmig beschlossen
  • Widmung von öffentlichen Straßen/Wegen
    Antrag der Eigentümer der Anwesen Walter-Gropius-Weg Nr. 2 und Nr. 4 auf Nichtwidmung
    - Einstimmig beschlossen
  • Finanzierung ddes Neubaus der KiTa Geisleithenstraße
    Fortschreibung der Planungs- und Kostensituation
    - Einstimmiger Beschluss, die angepassten Mehrkosten von 300.000 EUR zu übernehmen.

    Stadtratssitzung vom 30. Juni 2011

  • Mitteilungen;
    Förderwürdigkeit energetischer Investitionsmaßnahmen
    Aufgrund unserer Anfrage bzgl. eines seit April 2011 neu aufgesetzten Förderprogramms der Bayerischen Landesbodenkreditanstalt im Zusammenhang mit den zahlreichen Sanierungsmaßnahmen in städt. Liegenschaften wurde berichtet.
  • Genehmigung zur Verwendung des Stadtwappens;
    Antrag der Geschichtswerkstatt Zirndorf e.V.
    - Einstimmig gebilligt
  • Energiewende;
    Beauftragung eines Energiekonzepts der Stadtwerke Zirndorf GmbH
    - Einstimmiger Beschluss,
    1) die Stadtwerke Zirndorf zu beauftragen, eine Energiekonzept zum Umstieg auf erneuerbare Energien. vorzulegen, das die Möglichkeiten der Stadtwerke darstellt.
    2) den Geschäftsführer der StwZ zu beauftragen, die notwendigen Schritte zur Erarbeitung des Energiekonzepts einzuleiten, und soweit erforderlich fachliche Unterstützungeines qualifizierten Beratungsunternehmens in Anspruch zu nehmen.
    Wir begrüßen diesen - aus unserer Sicht lange überfälligen - Schritt ganz besonders. Auch sollte die im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes der Kommunalen Allianz Biberttal-Dillenberg bereits vorhandene Datenbasis hierzu verwendet und was die Ziele angeht - im Sinne eines "kommunalen Atomaustiegs" - noch forciert werden.
      Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Zirndorf
      Maßnahmenkatalog Zirndorf
  • Bauvoranfragen
    • Errichtung eines Pferdeunterstandes, Nähe Im Stillen Winkel 4
      - Einstimmig gebilligt
    • Errichtung einer Dirt-Bike-Anlage, Nähe Rothenburger Straße
      - Einstimmig gebilligt
    • Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 7 Wohneinheiten, Gartenstr. 2
      - Einstimmig gebilligt
  • Baugesuche
    • Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Lohengrinstr. 21 - Einstimmig gebilligt
    • Errichtung eines Einfamilienhauses, Ostmarkstraße
    • Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten, Gutenbergstraße
      - Bei einer Gegenstimme gebilligt
    • Neubau eines Gebäudes mit 3 Gewerbeeinheiten und Doppelgarage, Plauener Str. 32 - Einstimmig gebilligt
  • Bauleitplanung
    • Bauleitplanung des Marktes Cadolzburg, 28. Änderung des Flächennutzungsplanes 2010
      - Einstimmig gebilligt
    • Bauleitplanung der Stadt Oberasbach, "Feuerwehrhaus -Rehdorf"
      - Einstimmig gebilligt
  • Widmung von öffentlichen Straßen
    • Heinrich-Böll-Straße, Flur-Nr. 522/154, als Eigentümerweg
      - Einstimmig gebilligt
    • Heinrich-Böll-Straße als Ortsstraße
      - Einstimmig gebilligt
    • Am Grasweg
      - Einstimmig gebilligt
  • Erlass einer neuen Baumschutzverordnung
    - Gegen 5 Stimmen wird der Änderungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen (§ 5 Ersatzplanzungen) abgelehnt
    - Gegen 2 Stimmen wird die neue Satzung der Baumschutzverordnung gebilligt.
    Mit dem Änderungsantrag haben wir versucht, im Rahmen der aufgrund des geänderten Naturschutzgesetzes anzupassenden Baumschutzverordnung einen kleinen Schritt zu mehr Klimaschutz und Lebenswerte Stadt zu machen. Leider war es nicht möglich, hierfür eine Mehrheit zu bekommen.
      Änderungsantrag zur Baumschutzverordnung
  • Vollzug der Baumschutzverordnung
    • Antrag auf Genehmigung zur Fällung einer Kiefer und einer Birke, Hermann-Löns-Str. 78 -84
      - Einstimmig gebilligt
    • Antrag auf Genehmigung zur Fällung eines Ahorn, Vestnerstr. 41
      - Gegen zwei Stimmen genehmigt

    Stadtratssitzung vom 26. Mai 2011

  • Mitteilungen;
    Ersatzbeschaffung eines LKW für Bau-und Straßendienste Zirndorf
  • Reaktivierung der Bibert Bahn
    - Mit 24 gegen 2 Stimmen wird beschlossen:
    1) Der Beschlussempfehlung zu TOP 9 des Umwelt- und Verkehrsausschussesder Kreistagssitzung vom 25.05.2011 wird vollinhaltlich beigetreten. Dabei wird aber darauf hingewiesen, dass die Stadt Zirndorf sich auch nicht an den Betriebskosten einer evtl. privat betriebenen Bibert Bahn beteiligt oder gar deren Defizit ausgleicht. Gleiches gilt für dadurch notwendig werdende Lärmschutzmaßnahmen entlang der Trasse oder die Errichtung eines P+R Platzes in Leichendorf,
    2) Unabhängig von der Frage der Finanzierung muss festgehalten werden, dass sich mit einer eventuellen Reaktivierung der Bibert Bahn die Verkehrssituation für Zirndorf verschlechtern würde (Rückbau der Parkplätze, Rückstaus, Verringerung des Busangebots). Darum sollte das Konzept des Landkreises unbedingt eine Optimierung der Buslinien entlang der Rothenburger Straße mit einbeziehen.
  • Sonderschau der Zirndorfer Vereine
    - Gegen 5 Stimmen wurde beschlossen, dass die vorgesehene Sonderschau der Vereine am 22.04.2012 in der Paul-Metz-Halle statt findet.
    Im Haushalt 2012 ist hierfür ein Betrag von 20.000 EUR einzustellen.
  • Einrichtung einer "Zirndorf-App";
    Antrag der SPD-Fraktion.
    - Zur Kenntnis wurde genommen, dass die ZIMA hier bereits tätig ist und eine App. in Arbeit ist.
  • Ernennung eines neuen Mitglieds des Seniorenbeirates Zirndorf
    - Einstimmiger Beschluss, als Ersatz für einen Seniorenbeirat einen neuen, Hr. Gruhn zu ernennen.
  • Anträge auf Gastschulgenehmigungen
    Widersprüche gegen Ablehnungsbescheide - Mit 24 gegen 4 Stimmen wird beschlossen, dassden beiden Widersprüchen gegen die Versagung der beantragten Gastschulgenehmigung nicht abgeholfen wird. Diese sind dem Landratsamt zur Entscheidung vorzulegen.
  • Kindertagesstätten;
    Sicherstellung der Bedarfsdeckung
    - Einstimmiger Beschluss, dass sich die Stadt Zirndorf im Rahmen der Sicherstellung eines bedarfsgerechten Kinderbetreuungsangebotes kurzfristig reagieren wird, sollte sich in einem Jahr abzeichnen, dass die tatsächlichen Betreuungsplätze nicht ausreichen.
  • Bauleitplanung
    • Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Leichendorf Nord-West"
      - Einstimmig gebilligt
    • Aufstellung des Bebauungsplanes "Leichendorf Nord-West"
      - Einstimmig gebilligt
    • Aufstellung des Bebauungsplanes "Nürnberger Straße 72/74"
      - MIt 26 gegen 2 Stimmen gebilligt
    • Bauleitplanung des Marktes Ammerndorf
      - Einstimmig gebilligt
  • Baugesuche
    • Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Herbststraße
      - Einstimmig gebilligt
    • Neubau einer Wohnanlage mit 20 Wohnungen und Tiefgarage auf dem Grundstück
      Flur-Nr. 522/289, Gemarkung Zirndorf, Im Pinderpark 9 und 11, 90513 Zirndorf
      -Mit 26 gegen 2 Stimmen gebilligt
  • Kindergarten "Spielkiste", Thomas-Mann-Str. 1; Umsetzung und Erweiterung
    Der Kindergarten "Spielkiste" wird umgesetzt und auf Basis von Mietmodulen auf 3 Gruppen erweitert.
    Mite September soll die neue "Spielkiste" in Betrieb gehen.
    - Einstimmige Kenntnisnahme
  • Vorstellung der Vorentwürfe mit Kostenschätzung und Konzeption der Träger;
    • Stufe 1 -Kindertagesstätte "Mittendrin" 2. BA im Pinderpark
    • Stufe 2 -Kindertagesstätte Flurstr. 7, ehem. Druckerei Distler
    • Stufe 3 -Kindertagesstätte Familienzentrum Schützenstr. 17
    Vorstellung der Pläne, deren Status und Priorität.
    - Einstimmiger Beschluss
    • 1 Die Erstelluung der Genehmigungsunterlagen für den 2. BA zu beauftragen
    • 2 Die Erstelluung der Genehmigungsunterlagen zu beauftragen
        Energetisch-ökologischer Umbau
    • 3 Die Erstelluung der Genehmigungsunterlagen für den 1. BA zu beauftragen
  • Errichtung von Photovoltaikanlagen;
    • Vorgesehene Standorte für Anlagen BibertBad Zirndorf und Stadt Zirndorf
    • Entscheidung über den Beitritt zum Solarpark im Landkreis Fürth
    • Dringlichkeitsantrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 01.05.2011
      Errichtung einer Photovoltaikanlage
    Dieser Tagesordnungspunkt wurde - da versehentlich im öffentlichen Teil der TO - in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verlegt.
    Unser Antrag, diesen TOP doch öffentlich zu behandeln wurde leider gegen 4 Stimmen abgelehnt!
    Schwer nachvollziehbar, denn letztendlich handelt es sich hier um Angelegenheiten, über die die interessierte BürgerInnen unserer Meinung nach ein Anrecht auf Information haben. Wo ist das Problem, wenn der Bürger erfährt, ob seine Stadt bei der Errichtung von PV-Anlagen ein Dachvermietungskonzept favoritisiert oder diese selbst betreiben will?
    Wo bleibt da die Transparenz?

    Stadtratssitzung vom 20. April 2011

  • Städtische Beteiligung am Brauerei-und Stadtfest ab 2012
    Einstimmiger Beschluss, die Beteilignung am Brauerei- und Stadtfest aufgrund des Stadtjubiläums 2012 auf das Jahr 2013 zu verschieben, und ab dann wieder abwechselnd mit dem "Klassik-Open-Air" stattfinden zu lassen.
  • Vorzeitige Ausschreibungsfreigabe
    der Ersatzbeschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges MZF für die Feuerwehr Weinzierlein
    - Einstimmiger Beschluss, die Ausschreibung einer Fahrzeugersatzbeschaffung der FW Weinzierleinvor ener formellen Haushaltsfreigabe zu bginnen.
  • Finanzierung des Neubaus der Kindertagesstätte Geisleithenstraße
    - Mit 28 gegen 1 Stimme wird beschlossen, die beantragten Kosten in Höhe von bis zu 1,5 Mio. EUR incl. des gesetzlichen Anteils für den Neubau der Kindertagesstätte "Sternschnu zu übernehmen. Die anteiligen Planungskosten werden in 2011/2012 finanziert.
  • Beschlussfassung über den Stellenplan 2011 mit BibertBad
    Dieser wird gegen 3 Stimmen genehmigt.
  • Beschlussfassung über den Finanzplan 2011 mit Bibertbad
    Gegen 3 Stimmen genehmigt.
  • Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2011
    Mit 20 gegen 9 Stimmen wird der Haushaltsplan 2011 incl. Bibertbad genehmigt.
    Warum wir den Haushaltsplan 2011 doch noch gebilligt, den Stellenplan und den (mittelfristigen) Finanzplan jedoch abgelehnt haben:
      Haushaltsrede 2011 (pdf, 38k)
      Schuldenentwicklung seit 1998
  • Gründung einer Bürgerstiftung; Alternativangebote
    Gegen eine Stimme beschließt der Stadtrat:
    - Die Stadt Zirndorf gründet eine Bürgerstiftung innerhalb der Stiftung "Stiftergemeinschaft der Sparkasen Fürth".
    - Die Stadt bringt ein Donationskapital von 10.000 EUR in die neue Stiftung ein, wobei das vorhandene Vermögen des Vermachtnisses "Künzel" in Höhe von 8.150 EUR verwendet und der Rest aus freiwilligen Spenden der Stadtratsmitglieder und des Bürgermeisters und aus dem Haushalt 2011 finanziert wird.
    - Es wird kein Stiftungsrat eingerichtet. Über die Angelegenheiten der Stiftung befindet der Hauptausschuss.
  • Baugesuche
    • Erweiterung des Wohnhauses inkl. Abbruch der Garage, Rosenstraße
      - Einstimmig beschlossen
    • Aufstockung eines Dachgeschosses, Freiheitstraße
      - Einstimmig beschlossen
    • Neubau eines 3-Familienwohnhauses mit 2 Garagen, Dahlienstraße
      - Einstimmig beschlossen
  • Antrag Bündnis 90/Die Grünen;
    Umrüstung auf LED -Ampeln
    Die "zirndorfeigenen" Ampeln sind bereits umgerüstet. Die übrigen Ampeln im Stadtgebit(entlang der Staatsstraßen) sollen nach der Zurverfügungstellung der erforderlichen Haushaltsmittel ebenfalls umgerüstet werden.

    Hauptausschuss 04. April 2011

  • Mitteilungen;
  • Genehmigung zur Verwendung des Stadtwappens;
    Antrag der DLRG -Ortsverband Zirndorf e.V.
  • Nutzung der neuen Schulturnhalle durch Vereine;
    Antrag des ASV Zirndorf und des Winter-Sport-Clubs Zirndorf
  • Unterstützung der Stadt beim Muttertagskonzert;
    Antrag der Stadtkapelle Zirndorf
  • Anmietung der Paul-Metz-Halle durch die IHK Fürth;
    Anfrage auf Gewährung von Mietnachlasses
  • Jahresberichte der budgetierten Einrichtungen der Stadt Zirndorf zum 31.12.2010

    Stadtratssitzung vom 30. März 2011

  • Beratung und Beschlussfassung über den Verwaltungshaushalt 2011 (öffentlicher Teil)
  • Beratung und Beschlussfassung über den Vermögenshaushalt 2011 (öffentlicher Teil)
  • Anträge zum Haushalt 2011

    Verkehrsausschuss 24. März 2011

  • Mitteilungen;
  • Antrag von Bündnis 90/Die Grünen;
    Installierung eines Fahrradbeauftragten
    Antrag Fahrradbeauftragter
    Mit 9 gegen 1 Stimme wurde der Antrag abgelehnt.
    Begründung: Die Bestellung eines Fahrradbeauftragten wird nicht für erforderlich erachtet.
    Ins Feld geführt wurden u.a.:
    - Die Stadt schon vor Jahrzehnten begonnen ein lückenloses Radwegenetz zu erstellen - zwischenzeitlich sind nur ncoh dort Lücken vorhanden, wo es Grundstücksverhältnisse oder enorme Baukosten erschweren
    - 90% der Straßen in der Kernstadt sind verkehrsberuhigt, dort darf es keine Radwege geben
    - Der ADAC Ortsverband führt Fahradturniere in den Schulen durch - schon immer konnten sich Bürger an die Verwaltung oder den Stadtrat wenden, wo diese Eingaben geprüft und teilweise auch umgesetzt wurden.
    Dass wir die Fahrradfreundlichkeit nicht an Radwegen, sondern an der Infrastruktur für die Radfahrer festmachen, hat scheinbar weder unser Bürgermeister noch unsere Verwaltung verstanden. Warum wohl ist die Stadt Zirndorf wohl in 2006 auf Platz 41 von 46 (20.000 bis 50.000 Einwohner) gelandet? Dass das Gerichtsurteil des Bundesverwaltungsgerichtes bzgl. der geänderten Radwegbenutzungspflicht nicht umgesetzt wird, interessiert ebenfalls niemanden...
    ARME RADFAHRER!
  • Benutzungspflichtige Radwege
    - Einstimmiger Beschluss (ohne grüne Stimme), die vorhandene Verkehrsregelung - also nicht gesetzeskonform - beizubehalten.
    Wahrscheinlich muss wieder geklagt werden, um die Stadt auf allgemeinen Standard zu bringen. Dass die Stadt Geld in die Hand genommen hat, um gegen eine Klage anzugehen, diese dann aber zurückgezogen hat, sei nur am Rande erwähnt.
    ARME RADFAHRER! Wir bleiben dran!
  • Buslinie von Oberfürberg nach Weiherhof
  • Verkehrsregelung für
    - die Hertzstraße
    - die Plauener Straße
    - den Bereich am Bibertwanderweg
    - im Bereich der westlichen Wallensteinstraße
    - für die südliche Fürther Straße/Sparkassenstraße
  • Regelung des ruhenden Verkehrs
    - in der Straße "Am Schreiberholz"
    - in der Gutenbergstraße
    - in der Österreicher Straße
    - in der Eschenstraße
  • Ausweisung von Behindertenparkplätzen
  • Behindertenparkplätze am Waldfriedhof

    Stadtratssitzung vom 23. März 2011

  • Mitteilungen;
  • Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats;
    Antrag des Rechnungsprüfungsausschusses auf Herausgabe des Protokolls der nicht-öffentlichen Stadtratssitzung
    - Mit 29 gegen 10 Stimmen wurde beschlossen, dass der Beschluss des Stadtrates vom 26.01.2011 aufgehoben wird.
    (26.01.2011: Mit 15 gegen 14 Stimmen wurde beschlossen, dass die Fraktionsvorsitzenden das Protokoll der nichtöffentlichen Sitzung erhalten.)
    Nachdem der Art. 54 Abs. 3 GO kein explizites Verbot zur Herausgabe von Niederschriften aus Nichtöffentlichen Sitzungen an Stadtratsmitglieder enthält, haben wir diesen Beschluss auch nicht mitgetragen.
  • Umstellung der Parkautomaten
    - Einstimmiger Beschluss, die Parkautomaten so umzustellen, dass die Mischzahlung nicht mehr möglich ist und mit der City-Card einmal am Tag bis zur maximalen Höchstparkdauer des entsprechenden Parkautomaten geparkt werden kann.
  • Aktualisierung der Parkgebührenordnung (PGebO)
    - Einstimmiger Beschluss, die Parkgebührenordnung entsprechend der beschlossenen Umstellung zu verabschieden.
  • Antrag der CSU-und SPD-Fraktion auf Gründung einer Bürgerstiftung
    - Gegen 3 Stimmen wurde beschlossen, diesen Tagesordnungspunkt in die Aprilsitzung zu verschieben.
    Hintergrund:
    Es ist geplant eine "Bürgerstiftung Zirndorf" zu gründen. Des Weiteren bringt die Stadt Zirndorf ein Dotationskapital von 10.000 EUR in die neue Stiftung ein, wobei das bestehende Vermächtnis "Berta Künzel" in Höhe von ca. 8150.- EUR verwendet wird. Der Rest soll aus Haushaltsmitteln 2011 gedeckt werden.
    Es soll kein Stiftungsrat eingerichtet werden.
  • Antrag der „Gesellschaft für Museum und Kunst Zirndorf e.V.“;
    auf einen Zuschuss für die Beteiligung am Stadtjubiläum 2012
    - Einstimmiger Beschluss, aus Gleichheitsgrundsätzen, dem Antrag nicht stattzugeben.
  • Bauleitplanung
    Einleitung eines Raumordnungsverfahrens zur Überprüfung des Einkaufszentrums "Forum Stein" in der Stadt Stein; Beteiligung der Stadt Zirndorf
    - Einstimmiger Beschluss seitens der Stadt Zirndorf keine Einwendungen geltend zu machen.
    Hintergrund:
    Die Stadt Stein beabsichtigt, auf dem "Krügel-Gelände" ein Einkaufszentrum zu errichten.
    Vorgesehen sind ca. 23.000 m2 Nutzfläche (davon max. 16.300 m2 Einzelhandelsverkaufsflächen) und ca. 550 - 600 Parkplätze.
    "Betroffen" sind bei der Betrachtung des Einzugsgebietes die Zirndorfer Ortsteile Anwanden und Lind.
    Die Verträglichkeitsuntersuchung der Gesellschaft CIMA ergibt, dass Zirndorf im Bereich des innenstadtrelevanten Sortiments keine Kaufkraftabflüsse zu befürchten hat, da so gut wie kein Verflechtungsbereich zur Stadt Stein besteht.
    Wir teilen diese Meinung prinzipiell, sind jedoch aufgrund der mit dem Fachmarktzentrum Rothenburger Straße gemachten Erfahrungen, etwas skeptisch, ob diese Abschätzungen dann auch so aufgehen werden.
  • Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 31.01.2011;
    Prüfung der Umsetzung eines LED-Raumbeleuchtungskonzepts für die Turnhalle und die Erweiterung der Mittelschule
    - Einstimmiger Beschluss, diesen Punkt auf Antrag der Grünenfraktion an den Bau-, Grundstücks- und Umweltausschuss zu verweisen, um dort die fachtechnische Diskussion zu führen.
    Nachdem das beauftragte Planungsbüro nicht einmal eine Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgelegt hat, und die generelle Ausstattung der Mittelschule mit LED Beleuchtung wg. "unsicherer Experimentierphase" und fehlender Bezuschussung der Mehrkosten abgelehnt werden sollte, haben wir erreicht, dass sich nun der Bau-, Grundstücks- und Umweltausschuss damit befasst, und zwar unaufgeregt, ohne Vorbehalte und zukunftsorientiert.

    Stadtratssitzung vom 23. Februar 2011

  • Mitteilungen;
    - Absprachen bei Aufbauherstellern von Feuerwehr-Kfz
         "War der Rüstwagen zu teuer?" (FN am 04.03.2011)
    - Beanstandung des Stadtratsbeschlusses vom 26.01.2011, wonach die Rechtsaufsicht die "Herausgabe der Protokolle nichtöffentlicher Stadtratssitzungen an die Fraktionsvorsitzenden" für unzulässig erklärt hat.
  • "Rettet unsere Kommunen - für den Erhalt kommunaler Selbstverwaltung und öffentlicher Daseinsvorsorge";
    Aktion des ver.di-Bezirks Mittelfranken
    Mit 18 gegen 11 Stimmen wurde diese Resolution gebilligt.
      "Hilferuf für die Kommunen" (FN am 05.03.2011)
    Wir haben kein Problem damit, den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge - auch über eine Gewerkschaft - einzufordern. Was bis heute fehlt ist u.a. das Konnexitätsprinzip Bund-Kommunen. Also: "Wer anschafft zahlt auch", z.b. beim ab 2013 gültigen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz.
  • Feststellung der Kassen-und Haushaltsrechnung der Stadt Zirndorf und der Stiftung für das Haushaltsjahr 2009
    - Gegen eine Stimme wurde auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses die Jahresrechnung gebilligt.
    Aufgrund des Berichtes des neu eingeführten Rechnungsprüfungsamtes hakten wir wegen fehlender Entscheidungen des Bürgermeisters, ja sogar fehlender Stadtratsbeschlüsse zu überplanmäßigen Ausgaben nach.
    - so fehlte bei 4 Fällen die Entscheidung des Bürgermeisters
    - in 3 anderen Fällen fehlte - da über 62.500 EUR - die Entscheidung des Stadtrates
    Die eingeschaltete Rechtsaufsicht mahnte an:
    - dass zukünftig bei Angelegenheiten des ersten Bürgermeisters die Dokumentationspflicht bzgl. dessen Zustimmung zu beachten sei
    - dass bei Angelegenheiten des Ausschusses bzw. des Stadtrats eine zeitnahe Beschlussfassung zu erfolgen habe
    Sie legte angesichts der Frage der Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns als auch des Transparenzstrebens der öffentlichen Verwalötung eine Beachtung nahe.
    Wir sehen uns mit unserer immerwährenden Forderung auf T R A N S P A R E N Z wieder einmal bestätigt.
  • Entlastung für die Stadt Zirndorf und die Handwerkslehrlings- und Studienstiftung für das Haushaltsjahr 2009
    - Einstimmiger Beschuss für das Haushaltsjahr 2009 Entlastung zu erteilen.
  • Betreuungssituation ab Herbst 2011 im Regelkindergartenbereich;
    kurzfristige Schaffung neuer Kindergartenplätze sowie Beschleunigung der Ausbaupläne im U-3-Bereich
    - Einstimmiger Beschluss,
      - am Standort Thomas-Mann-Straße zeitnah zusätzliche Kindergärtenplätze in Form zusätzlicher Einheiten in Fertigteilbauweise zu schaffen
      - das Archtitekturbüro für die weiteren Projekte nach Dringlichkeitsstufe die Dringlichkeitsstufen zu beauftragen und die hierfür erforderlichen Mittel noch vor Genehmigung das Haushalts bereit zu stellen. Eine Zuteilung der Trägerschaft erfolgt in gesonderter Sitzung.
    Die Planzahlen von Kindergärten und Krippenplätzen haben sich dramatisch erhöht. Um den diesbezüglichen Rechtsanspruch bis 2013 zu gewährleisten (da ist unsere Stadt in der Pflicht) muss die Planung beschleunigt und erweitert werden.
    So hat sich die Zahl der zu schaffenden U3-Plätze (unter 3 Jahre) von 140 auf nun 258 Plätze erhöht...
  • Aufhebung der Richtlinien für die Bezuschussung der Kindergartenplätze durch die Stadt Zirndorf
    - Einstimmiger Beschluss, die Richtlinien für die Bezuschussung der Kindergartenplätze aufzuheben.
    Aufgrund der 2005 erfolgten Ablösung des Bayerischen Kindergartengesetzes (BayKiG) durch das Bayerische Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz (BayKiBiG) teilen sich nun Förderung der Personalkosten der Freistaat Bayern und die Stadt Zirndorf zu je 50%. Die Mehrkosten betagen ca. 40.000 EUR jährlich.
  • Baugesuch;
    Neubau einer Hackschnitzelheizung auf den Grundstücken Flur-Nrn. 757/116 und 757/117, Gemarkung Zirndorf, Breslauer Straße, 90513 Zirndorf
    - Einstimmiger Beschluss,
      - dieses Bauvorhaben zu genehmigen und die Feststzungen des Bebauungsplanes einer Baugrenzüberschreitung zu erteilen.
      - die Fällung von 2 Bäumen und einer entsprechenden Ersatzpflanzung von 4 Laubbäumen 18/20 zu genehmigen.
    Unserer Meinung nach eine gute Entscheidung, da die nun nötigen Kosten für Holzhackschnitzel "regionalisiert" werden und dies wieder einen Schritt zu mehr erneuerbaren Energien bedeutet. Eine Fernwärmeversorgung von WBG-Häusern von der Schwabacher Straße aus - so wie bereits begutachtet - hatten wir seinerzeit bereits als illusorisch und unsinnig eingestuft. Schön, dass sich unsere Einschätzung bestätigt hat und nun eine dezentrale Wärmeversorgung zum Einsatz kommt.
  • Bauvoranfrage;
    Errichtung von Wohnhäusern (1 bis 6) Breslauer Straße, 90513 Zirndorf, Grundstücke Flur-Nrn. 757/67, 757/68, 757/76, Gemarkung Zirndorf -Neue Mitte
    - Einstimmiger Beschluss, vorbehaltlich des späteren Baugenehmigungsverfahrens gegen das Bauvorhaben der WBG von 5 Wohnhäusern (3-geschossig) keine Einwände zu erheben.
  • Vollzug der Baumschutzverordnung;
    Antrag zur Fällung von 2 Laubbäumen, Zirndorf, Schützenstraße
    - Einstimmiger Beschluss, der Fällung von 2 Ahornbäumen und der Pflegemaßnahme eines weiteren Ahorns und der damit verbundenen Ersatzplanzung von 2 Laubbäumen 20/25 zuzustimmen.
    Aufgrund der ausführlichen und auch detaillierten bildlichen Darlegung der Notwendigkeit, konnten wir nicht umhin, diesem Antrag ebenfalls zuzustimmen.

    Bau-, Grundstücks- und Umweltausschuss 09. Februar 2011

  • Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung;
    Verwendung des Stadtwappens auf Flyern der Fa. Voxacom
  • Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN
    Wildblumenflächen als Straßenbegleitgrün
    Einstimmiger Beschluss, neben der bisherigen Vorgehensweise bei Neu- und Umbaumaßnahmen ebenfalls Wildblumenflächen, soweit möglich, zur Ausführung zu bringen.
  • Bauvoranfragen
    • Errichtung eines Einfamilienhauses, Weiherhofer Hauptstraße
    • Anbau zur Errichtung eines Friseursalons, Parsifalstraße
    • Umbau einer Doppelhaushälfte, Tulpenstraße
    • Errichtung einer landwirtschaftlichen Halle, Banderbacher Straße/ Schimmelweg
    • Errichtung eines Einfamilienhauses, Gutenbergstraße
    • Neubau einer barrierefreien Wohnanlage als Anbau an das Helene Schultheiß- Heim Marie-Juchacz-Str. 2
  • Baugesuche
    • Neubau einer Lagerhalle, Schwabacher Straße
    • Gebäudeaufstockung, Schwabacher Straße
    • Neubau eines Betriebsgebäudes mit Fahrzeughalle und Büros, Kolbstraße / Schützenstraße
  • Bauleitplanung
    Bebauungsplan "Östliche Lupinenstraße" im Ortsteil Wintersdorf, Abwägung der Stellungnahmen zur Öffentlichkeits-und Behördenbeteiligung sowie Satzungsbeschluss
  • Baumschutzverordnung
    Antrag auf Genehmigung zur Fällung eines Bergahorns, Weiherhofer Hauptstraße

    Eigenbetriebsausschuss (Bad) 03. Februar 2011

  • Vorbesprechung Bilanz 2009
    - Die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 beträgt:
    - Summe Aktivseite 11.114.077,98 EUR
    - Summe Passivseite 11.114.077,98 EUR
    - Der Jahresverlust 2009 beträgt 2.612.391,72 EUR.
    Dieser ist durch den Haushalt der Stadt Zirndorf auszugleichen.
  • Entwicklung der Besucherzahlen und Einnahmen 2010
      Besucherzahlen
      Hallenbad Freibad Sauna Eislaufbahn
      2009 153412 88789 19007 5601
      2010 170770 67935 20224 12504
      Einnahmen in EUR
      Hallenbad Freibad Sauna Eislaufbahn
      2009 388.897 169.332 177.795 10.796
      2010 379.441 175.879 216.736 29.472
  • Sachstand zum gentechnikfreien Speiseangebot der BBZ-Gastronomie;
    Antrag Bündnis 90 die Grünen vom 21. Februar 2010
    Die diesbezüglichen schriftlichen Bestätigungen der Zulieferer liegen vor.
    Seitens eines Gemüselieferanten aus dem Konblauchsland liegt nur die mündliche Zusage vor.
  • Energiedaten des BibertBades
      Hallenbad
      Wärmeverbrauch GWh Stromverbrauch GWh Wasserverbrauch m3
      2009 2,4535 0,8923 38.130
      2010 2,8070 0,9551 41.424
      Freibad
      Wärmeverbrauch MWh Stromverbrauch MWh Wasserverbrauch m3
      2009 704,69 4,0210 1.984
      2010 719,14 3,9828 1.673
      Sauna
      2009 176,26 2,4948
      2010 205,25 2,6499
      Gastronomie
      2009 37,05 1,5531
      2010 130,12 1,4306
  • Geänderte Öffnungszeiten des Hallenbades während der Freibadsaison
    - Enstimmiger Beschluss, dass das Hallenbad künftig nur noch dann für Badegäste geöffnet ist, wenn die Temperatur unter 24°C liegt. An sehr kalten und regnerischen Sommertagen wird das Freibad geschlossen und nur das Hallenbad geöffnet sein.
  • Ermäßigter Eintritt für Betriebsangehörige von o2
    - Einstimmiger Beschluss, diesen nicht zu gewähren.
  • Richtlinien über die Gewährung von Arbeitgeberdarlehen;
    Anwendbarkeit im Bereich des Eigenbetriebes BBZ
    - Einstimmiger Beschluss, dass die Richtlinien über die Gewährung von Arbeitgeberdarlehen an städt. Bedienstete zur Errichtung und Beschaffung von Wohnraum vom 17.12.1969 auch für die Bediensteten des Eigenbetriebes "Bibert Bad Zirndorf" Anwendung finden.

    Sportausschuss 27. Januar 2011

  • Sportrückblende 2010
  • Stadtmeisterschaften 2011
  • Ehrung jugendlicher Sportler des Sportjahres 2010
  • Sportlerehrung des Sportjahres 2010
  • Sportlerempfang des Sportjahres 2010
  • Wahl des Sportlers und der Mannschaft des Sportjahres 2010

    Stadtratssitzung vom 26. Januar 2011

  • Mitteilungen;
  • Zirndorfer Brauereifest;
    Antrag der ZiMa auf Nutzung des Rathausplatzes
    - Einstimmiger Beschluss, die Nutzung des Rathausplatzes durch die ZIMA einmalig zu gestatten.
  • Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat;
    Aufnahme beratender Mitglieder in die Ausschüsse
    - Mit 25 gegen 4 Stimmen wurde beschlossen, dass in den Stadtratsgremien (Ausschüssen) keine beratenden Mitglieder zugelassen werden.
    - Mit 24 gegen 5 Stimmen wird die Besetzung des Verkehrsausschusses - wie bisher - mit einem beratenden Mitglied gestattet
  • Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats;
    Antrag des Rechnungsprüfungsausschusses auf Herausgabe des Protokolls der nicht-öffentlichen Stadtratssitzung
    - Mit 15 gegen 14 Stimmen wurde beschlossen, dass die Fraktionsvorsitzenden das Protokoll der nichtöffentlichen Sitzung erhalten.
    Hierfür war die Zeit mehr als überreif. Und wieder ist ein kleiner Schritt - für Zirndorf ist es ein großer - zu mehr Transparenz umgesetzt.
  • Satzungserlass;
    Aufgaben-und Benützungssatzung für das Stadtarchiv der Stadt Zirndorf
    - Einstimmig gebilligt
  • Neuerlass der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Zirndorf
    - Einstimmig gebilligt
  • Änderungen der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS)
    Die Entscheidung wurde in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verschoben und dort gefasst.
  • Ergänzung des § 12 um einen Abs. 2 und 3 Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Zirndorf;
    Antrag der Stadtratsfraktion FW/PWG -FDP - ÖDP
    - Mit 21 gegen 8 Stimmen abgelehnt

    Hauptausschuss 20. Januar 2011

  • Mitteilungen;
  • Einsparungen beim Städtischen Museum;
    Bericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 17.11.2010
    - Mit 7 gegen 4 Stimmen werden die Öffnungszeiten und die Personalausstattung des Museums beibehalten
    - Einstimmiger Beschluss, von der Erhebung einer Eintittsgebühr bei Schulklassen abzusehen
  • Einführung von Vollzugsbestimmungen von Wiederbesetzungssperren;
    Antrag von Bündnis 90/Die Grünen
    - Mit 10 gegen 1 Stimmen wurde dieser Antrag abgelehnt.
  • Kooperativzuschuss an den Volksbund Deutsche Kriegsgräber e.V.
    - Mit 8 gegen 3 Stimmen wird beschlosse, dass der Volksbund Deutsche Kriegsgräber e.V. weiterhin unbefristet einen Zuschuss von jährlich 820.- EUR erhält.
  • Antrag der CSU-Fraktion auf Informationen zu einer Bürgerstiftung - Einstimmiger Beschluss, diese Angelegenheit zur weteren Beratung in die Fraktionen zu verweisen.
  • Kosteneinsparung bei der Straßenbeleuchtung; Antrag von Bündnis 90/Die Grünen
    Einstimmiger (!) Beschluss, den Zeitraum der nächtlichen Leistungsreduzierung von 23:00 bis 05:00 Uhr zu erweitern, als eine Stunde länger als bislang, und auf ein Jahr zu befristen.
    "Kleinvieh macht auch Mist". Für unsere Stadt ergibt sich dadurch jedes Jahre eine Kostenersparnis von ca. 8.000 EUR. Energetisch werden ca. 50.000 kWh und damit ca. 21 t CO2 eingespart.
    Bei Entsprechung unseres Antrages (22:00 bis 05:00 Uhr) hätte man das Doppelte sparen können.