Mit „Mut geben statt Angst machen“ hat Sabine Geyer, Sprecherin der Grünen Fraktion im Gemeinderat und Direktkandidatin für den Bezirkstag ihre Haushaltsrede 2023 überschrieben. Hier könnt ihr die Rede nachlesen.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Obst,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Marktgemeinderats,
liebe Bürgerinnen und Bürger,
Zuerst möchten wir uns bei unserem Bürgermeister und bei allen Mitarbeitenden in der Verwaltung und in allen anderen Bereichen der Kommune herzlich bedanken. Danke, für das große Engagement und die Bereitschaft, Fachwissen und Bürgernähe jeden Tag für unser Gemeinwohl einzubringen. Ebenso danken wir unseren Bürger*innen, die das Leben in unserem Markt unterstützen und mitgestalten- im Ehrenamt, in vielen Vereinen, bei den Feuerwehren und in den Kirchengemeinden. Wir bedanken uns auch bei den Kolleg*innen des Marktgemeinderats für die zunehmend gelingende kollegiale Zusammenarbeit.
Mut geben statt Angst machen
Die frei verfügbaren finanziellen Möglichkeiten des Marktes, so schreibt Herr Kress in seinem Vorbericht des Haushalts 2023 bleiben weiterhin eng begrenzt, so werde es Aufgabe von Politik und Verwaltung das Wünschenswerte vom Machbaren zu unterscheiden.
Mut geben statt Angst machen
Wir haben im vergangenen Jahr viele Projekte umgesetzt. Beispielhaft seien hier das Areal um den Bahnhof mit der Sammelschließanlage und der Lastenradmietstation erwähnt oder die Fertigstellung der Markgraf-Alexander -Straße. Die Neukonzipierung der Gemeindewerke soll im laufenden Jahr abgeschlossen werden. Der Markt unterstützte die Werke im vergangenen Jahr mit einer Einlage von 1.000.000 Euro. Saniert wurde im Gebäude des Baubetriebshofs oder hier im Bürgerhaus. Dass hier zukunftsgerichtet investiert wurde davon können wir uns heute bei der Sitzung im Bürgersaal selbst ein Bild machen. Viel Raum und Zeit nahmen die Bedarfe der Feuerwehren bei den diesjährigen Haushaltsberatungen ein. Hier mussten wir nach dem schon erwähnten Grundsatz machbares von wünschenswertem deutlich Abgrenzen. Wichtig ist uns Grünen dabei, dass Entscheidungen nachvollziehbar bleiben und von allen Seiten der Wunsch nach einem Dialog bestehen bleibt.
Der Markt hat auch im vergangenen Jahr in die Kinderbetreuung in den Kinderbetreuungseinrichtungen und in die Mittagsbetreuung investiert. Ein besonderer Meilenstein im diesjährigen Haushalt war die Umsetzung des Lastenradmietprojekts. Die Lastenräder sind bereits im Ortsbild präsent und finden großen Anklang bei den Benutzer*innen. Aus unserer Sicht bedauerlich ist, dass wir zwar im Haushalt für den Umbau/ und die Erweiterung von Radwegen 100 000 Euro und für den Neubau von Radwegen 250 000 Euro eingestellt hatten diese aber gar nicht ausgeschöpft haben. Hier hoffen wir Grüne auf die Neubesetzung der Stelle in der Bauverwaltung und erinnern Politik und Verwaltung an die Erfüllung, der Kriterien zur Aufnahme als Fahrradfreundliche Kommune. Wie einfach wäre alles, wenn Geld im Überfluss vorhanden und wenig Regularien einzuhalten wären.
Mut geben statt Angst machen
So lautet übrigens der Titel eines Buches unserer Fraktionssprecherin im Landtag Katharina Schulze. Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen stimmt dem Haushaltsplan sowie dem Wirtschaftsplan der Gemeindewerke für das Jahr 2023 zu.
Für die Fraktion
Sabine Geyer