Endlich mal wieder eine Präsenz-BDK! Zum Bundesparteitag in Bonn sind für uns Cornelia und Alexander (im Bild) hingefahren. Es war ein thematisch geprägter Parteitag mit einigen kontroversen Debatten.
Einer der wichtigsten Anträge war selbstverständlich derjenige zu sozialen und wirtschaftlichen Maßnahmen für diesen Winter. Neben Mindestlohnerhöhung, Bürgergeld und Einmalzahlungen soll u.a. auch eine Übergewinnabgabe dazu beitragen, einen „Winter der Solidarität“ zu gewährleisten. Morgen in unserer Online-Kreisversammlung werden wir explizit zum Bürgergeld auch eine Infoveranstaltung/Diskussion mit MdB Sascha Müller durchführen.
Für die Grüne Seele nicht ganz einfach waren auch die Anträge zur Stromsicherheit in Deutschland. Letzten Endes haben unsere Delegierte aber dafür gestimmt, den Fortbetrieb von zwei Atomkraftwerken bis zum Frühling – wie von Robert Habeck vorgeschlagen – mitzutragen. Dass der Bundeskanzler diesen Kompromiss gerade einen Tag nach der BDK nichtig macht, war da natürlich nicht abzusehen…
Einen großen symbolischen Wert hat für viele Mitglieder auch der Weiler Lützerath im Braunkohleabbaugebiet Garzweiler II, der als letzter Ort für den dortigen Tagebau weichen soll. Der Antrag der Grünen Jugend, sich gegen die Abbaggerung des mittlerweile leerstehenden Weilers einzusetzen, wurde letztlich äußerst knapp abgelehnt, auch aufgrund der Stimmen unserer Delegierten. „Gemeinsam mit den Nürnberger Delegierten sind wir zu dem Schluss gekommen, dass Lützerath zwar ein schönes Symbol gewesen wäre, aber in den aktuellen Zeiten sollte „Verantwortung“ der Begriff der Stunde sein“, begründet Alexander das Abstimmungsverhalten.
Nach drei anstrengenden, aber auch „interessanten und produktiven“ Tagen ging es für unsere Delegierten zurück ins Fürther Land. Bei den anstehenden Kreisversammlungen werden sie bestimmt noch einiges zu erzählen haben.