Auf der Tagesordnung der Sitzung des Gemeinderates in Puschendorf am 09. März 2021 stand die Beratung und Beschluss über den Haushaltsplan 2021. In diesem Zusammenhang hat Jens Engelhardt die Positionen der Fraktion Bündnis 90 / Die Gründen in einer Rede zum Haushalt zusammengefasst.
Rede zum Haushalt 2021
Liebe Erika,
Verehrte Kolleginnen und Kollegen,
Verehrte Gäste,
Vor einem Jahr standen wir kurz vor der Kommunalwahl – der ersten für unseren Ortsverband von Bündnis 90 / Die Grünen. Eine große Neugierde und viel Zuspruch hat uns seitdem begleitet und wir durften in diesem Jahr viele Erfahrungen machen, einiges Lernen und auch bei vielen Entscheidungen mitbestimmen. Es ist eine große Verantwortung, für die eigene Gemeinde hier zu sitzen und darüber zu entscheiden, was vordringlich, was wichtig ist. Wie ernst wir das nehmen, seht ihr, liebe Kolleginnen und Kollegen sicher auch daran, dass wir in nahezu jedem Ausschuss in Fraktionsstärke teilnehmen.
Vor einem Jahr noch haben wir – fast auf den Tag genau – heute hier das Bockbierfest gefeiert – eine der letzten großen Feiern, an die ich mich persönlich erinnern kann.
Vor einem Jahr, genauer am 27. Januar 2020 erreicht das Coronavirus erstmals offiziell Deutschland – zumindest wurde erstmals darüber berichtet. Eineinhalb Monate später verhängte die Bundesregierung die ersten Maßnahmen, um das Virus einzudämmen. Wie kein anderes Thema hat Covid 19 die letzten 12 Monate geprägt und überschattet.
Der Haushalt 2021 spiegelt die finanziellen Folgen der Krise bisher nicht wieder, er zeigt eher, dass die vielen Pflichtaufgaben einen Großteil der Gelder kosten, dass die geerbten Beschlüsse des „alten“ Gemeinderats etwa zum Baugebiet „Dorfeiche“, zum Schießhausweg, zur Sanierung des Kanals in der Neustädter Straße oder zu notwendigen weiteren Sanierungen, die andere Projekte in Teilen unmöglich machen und dass wir dennoch auch einiges Innovatives auf den Weg bringen dürfen.
Für uns als Grüne steht Umwelt- und Klimaschutz seit unserer Gründung an erster Stelle. Aber auch fairer Handel, Jugendarbeit und der Wandel im Verkehr sind Themen, die uns in diesem Jahr bewegen. Wir stehen hier in den Startlöchern mit unserem Antrag zum „Vorrang der Ökologie“ gemeinsam mit der SPD und unterstützen das Anliegen eines Verbots von Kies- und Schottergärten uneingeschränkt. Hier hoffen wir, dass die anderen Fraktionen ihr Versprechen einlösen und diese Anträge konstruktiv im Bau- und Umweltausschuss mitgestalten und am Ende zustimmen.
Wir haben im ersten Jahr Anträge gestellt, die zunächst kein oder wenig Geld kosten, da uns bewusst ist, dass ein solider Haushalt der Grundpfeiler kommunaler Politik ist.
Wir begrüßen im vorliegenden Haushalt vor allem folgende fünf Punkte:
- Es stehen nun 10.000 Euro für die Dorfbegrünung zur Verfügung – hier sollten wir unbedingt im Rahmen der Dorfgestaltung und des Umweltschutzes einen Schwerpunkt im laufenden Jahr setzen. Dazu gehört auch die Streuobstwiese für die sich unsere zweite Bürgermeisterin – Anna-Lena – sehr einsetzt, eine sinnvolle Gestaltung mit Bänken und neuen Schildern plant.
- Für den neuen Arbeitskreis „Fair-Trade-Town“ stehen finanzielle Mittel zur Verfügung, damit dieses wichtige Anliegen nun in 2021 umgesetzt und mit Leben gefüllt werden kann – auch hier ist Anna-Lena als Leiterin des Arbeitskreises federführend beteiligt.
- Die Jugendarbeit wird durch das tolle Projekt von Hilda Inhof im Jugendtreff unterstützt und setzt mit dem geplanten Graffiti einen bunten, schönen Akzent im Dorf – hier waren wir im Vorfeld durch unseren Jugendbeauftragten Peter Eckert direkt involviert.
- Für einen möglichen Bike-Park, der mir als Radbeauftragter besonders am Herzen liegt, haben wir Planungskosten in den Haushalt eingestellt und können damit in dieses Projekt (hoffentlich) bereits in diesem Jahr einsteigen.
- Als aktives Mitglied der freiwilligen Feuerwehr freue ich mich auch darüber, dass durch die Investition in die persönliche Schutzausrüstung der Feuerwehrmänner und -frauen und durch die Planung der neuen Abgasanlage ein deutlicher Schritt in die richtige Richtung gemacht wird.
Mein Dank geht an die Verwaltung für die gute Vorbereitung und an die Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat für die konstruktive Zusammenarbeit im Rahmen der Haushaltsberatungen.
Ich möchte mit zwei Zitaten schließen.
Eines einer älteren Bürgerin aus Puschendorf. Sie hat mir für die Arbeit im Gemeinderat vor kurzem „Weisheit und Mut“ gewünscht. Ein hoher Anspruch, den wir versuchen sollten umzusetzen.
Und ein zweites Zitat:
„Noch immer ist nicht nur die Pandemie das größte Problem, sondern der Klimawandel, der Verlust an Artenvielfalt, all die Schäden, die vor allem wir Europäer durch Übermaß der Natur antun.“
– Gefunden auf: https://www.myzitate.de/klimaschutz-umweltschutz/
Es wird vielleicht überraschen, vom wem diese Zitat ist. Es ist von Wolfgang Schäuble (ehemaliger Finanzminister, Präsident des deutschen Bundestages, CDU)
Jens Engelhardt, Fraktionssprecher OV Puschendorf Bündnis 90 / Die Grünen